Die neue Mittelmeerunion Die neue Mittelmeerunion: 44 Staaten mit 780 Millionen Einwohnern
Paris/dpa. - Sie erweitert die Kooperation der EU mit den Mittelmeer-Anrainern, die 1995 in der spanischen Hafenstadt begründet wurde. Die in Paris vereinbarten Eckpunkte der neuen Union:
- Alle zwei Jahre soll es Gipfeltreffen geben. Rotierend sollen zwei Länder - jeweils aus der EU und dem Süden - gemeinsam den Vorsitz führen. Die Partnerstaaten der EU werden im Einvernehmen für zwei Jahre einen Vorsitz benennen. Die EU entscheidet darüber nach den Regeln der EU-Verträge. Die Staatschef von Frankreich und Ägypten, Nicolas Sarkozy und Husni Mubarak, sind erste Ko-Präsidenten.
- Ein etwa 20-köpfiges Sekretariat begleitet die laufenden Projekte. Der Sitz soll am 9. November bei einem Treffen der Außenministern festgelegt werden. Die politische Leitung der Mittelmeerunion liegt bei einem Ständigen Ausschuss in Brüssel mit Vertretern aller Regierungen.
- Als konkrete Projekte sind geplant: Die Sanierung des Mittelmeeres. Schnellrouten für Lkw-Fähren und den Frachtverkehr als «Meeresautobahnen». Engere Zusammenarbeit des Zivilschutzes bei Waldbränden, Erdbeben und Überschwemmungen. Investitionen in Solarenergieanlagen. Kooperation bei der Universitätsausbildung. Unterstützung von Klein- und mittelständischen Betrieben.
- Zur Finanzierung der Projekte stehen in der Finanzplanung der EU sieben Milliarden Euro von 2007 bis 2013 zur Verfügung. Hinzu kommen günstige Kredite und Beiträge der einzelnen Länder in Milliardenhöhe. Allein Deutschland hat 2007 rund 1,27 Milliarden Euro für die Region ausgegeben.
- Mitglieder der Mittelmeerunion sind: Die 27 EU-Länder, 15 Nicht- EU-Mitglieder am Mittelmeer inklusive der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie Mauretanien und Jordanien.
