Justiz: Weniger neue Verfahren an den Thüringer Sozialgerichten

Erfurt - An den vier Thüringer Sozialgerichten hat es erneut weniger neue Verfahren gegeben. Im vergangenen Jahr gingen an den Sozialgerichten Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen 5427 Verfahren ein, wie das Landessozialgericht am Donnerstag mitteilte. Im Jahr davor waren es noch rund 7400 gewesen. Die Anzahl der neuen Verfahren ist seit Jahren rückläufig. Die meisten gingen im vergangenen Jahr beim Sozialgericht Gotha ein. Dort wurden auch 114 der landesweit 319 eingegangenen Eilverfahren bearbeitet.

Am Jahresende 2022 waren bei den Sozialgerichten noch 8009 Klageverfahren unerledigt, sowie 58 Eilverfahren. Am Landessozialgericht galten rund 9500 Klageverfahren noch als unerledigt.

Für Prozesskostenhilfe wurden im Jahr 2022 rund 636.000 Euro ausgegeben, Sachverständige erhielten rund 4,3 Millionen Euro. Rund 105.000 Euro erhielten ehrenamtliche Richter als Erstattung von Fahrtkosten oder Verdienstausfällen. Die Erstattung solcher Auslagen bei Klägern und Zeugen belief sich auf rund 133.000 Euro.