Digitalisierung Verwaltungsdienstleistungen: Weg zum Amt bleibt oft nötig
Einen neuen Ausweis beantragen, sich ummelden oder ein Fahrzeug anmelden - in der Zukunft sollen Bürger dafür nicht mehr zum Amt gehen müssen. Die Digitalisierung lässt aber in vielen Fällen auf sich warten.
Magdeburg - Das Ziel, bis Jahresende für die Bürger 575 Verwaltungsdienstleistungen online anzubieten, wird in Sachsen-Anhalt deutlich verfehlt. 106 Dienstleistungen seien hierzulande aktuell online verfügbar, sagte ein Sprecher des Digitalisierungsministeriums am Dienstag in Magdeburg. Bei 189 weiteren werde an der technischen Umsetzung gearbeitet.
Sachsen-Anhalts Ministerin für Digitales, Lydia Hüskens (FDP), setzt auf eine Beschleunigung im kommenden Jahr. Land und Kommunen sollten stärker gemeinsam an einem Strang ziehen. Die Landesregierung habe beschlossen, der Kommunalen IT-Union beizutreten, der bereits 60 Prozent der Kommunen angehörten. Mit der neuen Struktur der Zusammenarbeit müssten Entwicklungsleistungen nicht mehr aufwendig und zeitraubend ausgeschrieben werden. Stattdessen seien die beteiligten Behörden nun in der Lage, auf Vorhandenes zuzugreifen. Dazu gehörten eine Basisinfrastruktur und der gemeinsame Einkauf zentraler Software.
Das Onlinezugangsgesetz sollte sicherstellen, dass in Deutschland bis Ende 2022 die meisten besonders relevanten Behördengänge auch online erledigt werden können. Dazu gehören Verwaltungsvorgänge wie die Anmeldung eines Wohnsitzes, die Beantragung eines neuen Personalausweises oder die An- und Ummeldung eines Autos. Fünf Jahre haben nicht ausgereicht, das Ziel zu erreichen. Ministerin Hüskens sieht den Grund zum einen in der langen Frist - das Thema sei vielfach vor sich hergeschoben worden. Zum anderen sei vielen erst mit der Corona-Pandemie die Relevanz des Themas deutlich geworden.
Als positives Beispiel nannte Hüskens den digitalen Bafög-Antrag, der in Sachsen-Anhalt entwickelt und auf den Weg gebracht worden sei. Der digitale Bauantrag sei in Sicht, er werde in einigen Pilotkommunen erprobt.
