Bundesrat: Staffelstabübergabe der Bundesratspräsidentschaft an Hamburg

Erfurt/Hamburg - Rund einen Monat vor dem offiziellen Amtswechsel hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) weitergereicht. Die Übergabe schloss sich an den Festakt zum Tag der Deutschen Einheit im Veranstaltungszelt des Bundesrats auf dem Domplatz in Erfurt an, wie die Senatskanzlei am Montag mitteilte. Unter dem Motto „Zusammen wachsen“ habe Thüringen einen besonderen Tag der Deutschen Einheit ausgerichtet“, sagte Tschentscher laut Mitteilung.

Traditionell findet die symbolische Amtsübergabe der Bundesratspräsidentschaft auf dem Einheitsfest im Land der aktuellen Präsidentschaft statt. Die offizielle Wahl des neuen Bundesratspräsidenten ist am 28. Oktober in der Plenarsitzung des Bundesrates geplant.

Ab 1. November übernimmt Hamburg die Präsidentschaft des Bundesrates und richtet im kommenden Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. „Wir wollen „Horizonte öffnen“ und mit der Gemeinschaft der Länder einen zuversichtlichen Blick in die Zukunft richten“, sagte Tschentscher. Er freue sich auf ein Jahr mit besonderen Aufgaben im Zusammenwirken von Bund und Ländern. Hamburg werde sich dabei als fortschrittliche und vielfältige Metropole in die Bundespolitik einbringen.