Landtag Rekord: Sechs Aktuelle Debatten hintereinander im Parlament
Magdeburg - Das gab es noch nie - im Landtag von Sachsen-Anhalt stehen am Mittwoch gleich sechs Aktuelle Debatten auf der Tagesordnung. Jede der sechs Fraktionen hat ein Thema eingereicht. Rund acht Stunden sind dafür angesetzt. Die Redezeit beträgt für jede Fraktion und die Landesregierung zu jedem Thema zehn Minuten.
Wie eine Sprecherin des Landtags und der dienstälteste Abgeordnete Detlef Gürth (CDU) der Deutschen Presse-Agentur sagten, habe es so viele Aktuelle Debatten an einem Tag noch nie im Landesparlament gegeben. „Diese Wahlperiode scheint geeignet zu sein, einen Superlativ nach dem anderen zu brechen: die längste Sitzung, die nervigste Sitzung, die meisten Aktuellen Debatten“, sagte Gürth. Zuletzt war eine Tagesordnung im November bis nach Mitternacht angesetzt worden, letztlich kamen die Abgeordneten jedoch etwas zügiger durch.
Auf Antrag der CDU-Fraktion geht es am Mittwoch um das Thema Migration, die SPD will über die Gewinnung von Fachkräften debattieren, die FDP über die Chemieindustrie. Die Opposition hat Aktuelle Debatten zu den Aktionen der Protestgruppe „Letzte Generation“ (AfD), zum Unterrichtsausfall in Sachsen-Anhalt (Linke) und zur Weltnaturkonferenz (Grüne) beantragt.
Nach Angaben der Landtagsverwaltung hat jede Fraktion das Recht, sechs Mal im Jahr eine Aktuelle Debatte einzureichen. Die Themen sollten dabei „von allgemeinem und aktuellem Interesse sein und die Kompetenzen des Landes betreffen“.
