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Berlin Marode Schießstände: Einigung auf Entschädigungslösung

Von dpa Aktualisiert: 31.01.2023, 22:13
Ein Polizist der Berliner Polizei steht mit Übungswaffe im Schießstand.
Ein Polizist der Berliner Polizei steht mit Übungswaffe im Schießstand. Fabian Sommer/dpa/Archivbild

Berlin - Nach langem Ringen haben Berliner Innenverwaltung, Gewerkschaften, externe Fachleute und Betroffene eine Entschädigungslösung in der sogenannten Schießstandaffäre bei der Polizei gefunden. Demnach erhalten alle 786 Antragsteller 75 Euro Entschädigung für jeden Monat, in dem sie in Polizei-Dienststellen arbeiteten, in denen sie regelmäßig Schießtrainings auf maroden Schießständen absolvierten. Dazu gehören etwa Schießtrainer oder Beamte des Spezialeinsatzkommandos.

Wie die Innenverwaltung und die Gewerkschaft der Polizei am Montag weiter mitteilten, hat eine unabhängige sogenannte Sichtungskommission die Fälle von Polizisten, die in der Vergangenheit bereits entschädigt oder deren Anträge abgelehnt wurden, noch einmal überprüft. In mehr als 70 Fällen seien frühere Entscheidungen korrigiert worden.

Schießtrainer und Polizisten von Spezialeinsatzkommandos hatten vor Jahren viel Zeit in maroden Schießständen verbracht und kritisiert, dass die Luft dort schädlich oder giftig sei. Das soll an Pulverdampf, schlechten Lüftungsanlagen und Asbest in Dämmstoffen gelegen haben. Die Staatsanwaltschaft stellte jahrelange Ermittlungen ein. Ein Zusammenhang zwischen Schießtraining und Langzeiterkrankungen oder Todesfällen von Polizisten sei nicht mit erforderlicher Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. 2014 wurde der letzte marode Schießstand geschlossen.

Laut Innensenatorin Iris Spranger (SPD) waren bisher 3,3 Millionen Euro für Entschädigungen eingeplant. Die Summe erhöht sich nun. „Noch in diesem Jahr nehmen wir vier Millionen Euro in die Hand“, erklärte Spranger. „Darüber hinaus erforderliche Mittel werde ich für den kommenden Haushalt anmelden. Auch damit möchte ich ein klares Zeichen setzen - ein Zeichen für die Betroffenen, ein Zeichen dafür, dass wir sie sehen, hören und ernstnehmen.“