Auto; Greenpeace vor Autogipfel: „Vertrauen ist verloren gegangen“
Braunschweig/Berlin - Greenpeace hat äußerst geringe Erwartungen an den Gipfel zur Zukunft der Mobilität im Kanzleramt. „Ich habe schon so viele "Autogipfel" verfolgt, die ohne Ergebnis, ohne Wirkung zu Ende gegangen sind“, sagte der Deutschland-Co-Geschäftsführer der Umweltschutzorganisation, Martin Kaiser, am Dienstag vor dem Beginn eines Zivilprozesses in Braunschweig. Dort startete am Vormittag die mündliche Verhandlung weiterer Klimaschutz-Klagen gegen den Volkswagen-Konzern.
Kaiser erklärte, die aus seiner Sicht weiter zu zögerlichen Anstrengungen der Autoindustrie beim ökologischen Umbau der Branche müssten auch mit juristischen Mitteln kritisch analysiert werden: „Das Vertrauen in die Politik, dass Regierungen jetzt große Konzerne wie VW global regulieren, ist mir verloren gegangen. Deswegen ist es jetzt Zeit für Gerichte, in diese Bresche reinzuspringen.“
Ein Ziel der drei von Greenpeace unterstützten Kläger in Braunschweig ist es, den Wolfsburger Autobauer zu einem schnelleren Ausstieg aus Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren zu bewegen. Deren Verkauf sollte nach ihren Vorstellungen spätestens von 2030 an untersagt werden.
In Berlin hat Kanzler Olaf Scholz für den Nachmittag zu einem Branchen-Spitzengespräch eingeladen. Ähnliche Zusammenkünfte hatte es auch unter Vorgängerin Angela Merkel gegeben - diesmal ist das erste Treffen einer sogenannten Strategieplattform „Transformation der Automobil- und Mobilitätswirtschaft“ geplant. Teilnehmen sollen Vertreter von Unternehmen, Arbeitnehmern, Wissenschaft, Ländern und Kommunen. Im Mittelpunkt steht laut Bundesregierung das Ziel der Klimaneutralität und gleichzeitig der Erhalt von Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland.
