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Koalition Fachgruppen für Rot-Grün nehmen Arbeit auf

Von dpa Aktualisiert: 16.10.2022, 21:23

Hannover - Die Vorbereitungen für eine Koalition von SPD und Grünen in Niedersachsen haben begonnen. In mehreren Fachgruppen werden die Vorhaben beider Parteien für die kommenden fünf Jahre abgeglichen. Mittlerweile fanden nach dpa-Informationen erste Gespräche auf Arbeitsebene statt. Es gibt elf Fachgruppen, die sich thematisch weitgehend an den Ministerien orientieren.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Grünen-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg hatten am Donnerstag den Fahrplan für die Verhandlungen vereinbart. Demnach sollen die zentralen Koalitionsverhandlungen nach den Vorarbeiten der Fachgruppen am 26. Oktober beginnen. Bereits rund eine Woche danach, am 3. November, sollen die Ergebnisse vorgestellt werden. Anschließend sind Landesparteitage von SPD (5. November) und Grünen (6. November) geplant. Sollten beide Parteitage zustimmen, würde am 7. November der Koalitionsvertrag unterzeichnet - einen Tag vor der ersten Sitzung des neuen Landtags in Hannover, bei der Ministerpräsident Weil wiedergewählt werden soll.

Die SPD war bei der Landtagswahl laut vorläufigem Ergebnis mit 33,4 Prozent stärkste Kraft geworden, vor der CDU mit 28,1 Prozent. Die Grünen erreichten 14,5 Prozent, die AfD mit 10,9 Prozent. Die FDP mit 4,7 Prozent und die Linke mit 2,7 Prozent verpassten den Einzug.