Covid-19 Corona-Auflagen vorbei - Weitere Krisenregeln aufgehoben
Verpflichtende Regelungen vor allem zu Masken und Tests gehörten lange zum Corona-Alltag. Jetzt ist die Zeit der staatlichen Vorgaben vorerst Geschichte. Auch andere Bereiche verlassen den Pandemiemodus.
Berlin - In Deutschland gelten nach rund drei Jahren keine bundesweiten Alltagsvorgaben zum Schutz in der Corona-Krise mehr. Von Samstag an ist auch die letzte noch verbliebene Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Praxen, Kliniken und Pflegeheimen vorbei. Das Auslaufen der Corona-Bestimmungen zu Ostern war bereits von vornherein im Infektionsschutzgesetz vorgesehen. Auch in anderen Bereichen wie den Corona-Impfungen, der Einreise nach Deutschland und bei Klinik-Entlassungen bestehen nun keine extra Krisenregeln mehr.
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Wegfall der letzten Vorgaben sei ein vertretbarer Schritt in dem bedachten, stufenweisen Rückzug in den vergangenen Monaten. „Das Ende der pandemiebedingten Schutzvorgaben bedeutet aber nicht das Ende des Coronavirus.“ Auch litten bis heute viele noch an Folgen der Erkrankung. „Vorsicht und eine aufmerksame Beobachtung der Lage bleiben auch zukünftig das Gebot der Infektionsschutz-Politik.“ So werde man sich im Gesundheitswesen „als Patienten, Angehörige oder Gesundheitsberufe auch ohne Maskenpflicht für den Schutz vulnerabler Menschen weiter auf wiederkehrendes Masketragen einstellen müssen“.
Die lange bestehenden staatlichen Schutzvorgaben wurden in mehreren Schritten gelockert. Anfang März fielen schon alle Testpflichten weg, die zuletzt noch für Besuche in Kliniken oder Pflegeheimen galten. Parallel endete das Angebot kostenloser „Bürgertests“ für alle, das den Staat Milliarden kostete. Die einst zahlreichen Maskenpflichten etwa in Läden, Bussen und Bahnen sind schon länger vorbei. Auch eine Isolationspflicht für Infizierte gaben die Bundesländer bereits auf.
Lauterbach: Pandemie „erfolgreich bewältigt“
Große Diskussionen um das Aus der letzten bundesweiten Vorgaben gibt es angesichts der stabilen Lage nicht, auch wenn täglich noch einige Tausend Ansteckungen gemeldet werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte deutlich gemacht, dass die Pandemie in Deutschland zu einem Ende gekommen und „erfolgreich bewältigt“ sei. Der 7. April als letzter Geltungstag der Corona-Bestimmungen stand ohnehin im Infektionsschutzgesetz, das im Herbst für eine kritischere Lage um mehr Instrumente ergänzt wurde. Sie wurden nicht gebraucht.
Auch einige andere Bereiche gehen nun aus dem Krisenmodus heraus:
Auch ohne staatliche Vorgaben können Patienten und Patientinnen an Eingängen zu Praxen und Kliniken weiterhin auf Maskenregeln treffen - künftig aber nach jeweiliger Entscheidung der Einrichtungen vor Ort. Grünen-Experte Dahmen betonte außerdem: „Nach der Pandemie ist vor der nächsten Pandemie. Wir sollten nun mit der Vorbereitung und Vorsorge beginnen.“ Dazu zähle, den „Reformstau“ im Gesundheitswesen aufzulösen - etwa beim Nutzen von Daten und der Digitalisierung, beim Fachkräftemangel oder der geplanten umfassenden Krankenhausreform.
