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Staatsanwaltschaft Bezirksverordneter wegen Rassismusvorwurfs angeklagt

Von dpa Aktualisiert: 09.11.2022, 22:27

Berlin - Wegen eines Rassismusvorwurfs hat die Berliner Staatsanwaltschaft einen Verordneten der Bezirksversammlung Mitte angeklagt. Dem 56-Jährigen werde zweifache Beleidigung und Körperverletzung vorgeworfen, teilte ein Behördensprecher am Dienstag mit. Der Kommunalpolitiker soll im August 2021 in einem Lokal zwei Frauen zunächst rassistisch beleidigt und dann angegriffen haben.

Laut Staatsanwaltschaft hatte der Politiker seinerzeit auch Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung erstattet. Dieses Verfahren sei jedoch eingestellt worden, hieß es. Nach den Ermittlungen erscheine es wahrscheinlicher, dass der 56-Jährige den Konflikt ausgelöst habe. Ob dies tatsächlich zutrifft, soll nun in einem Prozess vor dem Amtsgericht Tiergarten geklärt werden.

Nach bisherigem Stand geht die Staatsanwaltschaft jedoch davon aus, dass der beschuldigte Politiker die beiden Frauen an jenem Augusttag mehrfach beleidigt hat. Nach den ersten Beschimpfungen wollten diese demnach den Außenbereich des Lokals in Berlin-Mitte verlassen. Der 56-Jährige soll ihnen aber gefolgt sein und sie weiter beleidigt haben. Schließlich soll er einer der Frauen mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen haben, als diese eine abwehrende Bewegung machte, weil sie sich bedrängt fühlte. Als ihre Begleiterin daraufhin einschritt, soll der Politiker diese in den Arm gebissen haben.