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Flüchtlinge Adams unterstützt bundesweiten Abschiebestopp in den Iran

Von dpa Aktualisiert: 08.10.2022, 15:43
Ein Flugzeug mit abgeschobenen Menschen hebt vom Baden Airpark ab.
Ein Flugzeug mit abgeschobenen Menschen hebt vom Baden Airpark ab. Philipp von Ditfurth/dpa/Archivbild

Erfurt - Wegen der Proteste im Iran will Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) sich für einen bundesweiten Abschiebestopp in das Land einsetzen. Die aktuelle Situation sei für die Menschen im Iran „katastrophal und wird sich absehbar nicht verbessern“, teilte Adams am Freitag mit. Abschiebungen in den Iran aus Thüringen hat es in den vergangenen Jahren nach Adams Angaben nicht gegeben. „Daran werde ich festhalten und Abschiebungen in den Iran auch weiterhin nicht zulassen.“ Zuvor hatte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) angekündigt, er wolle bei der nächsten Innenministerkonferenz für einen allgemeinen Abschiebestopp werben und einen entsprechenden Beschlussvorschlag einbringen. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) hatte am Donnerstag wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstrantinnen und Demonstranten für einen bundesweiten Stopp von Abschiebungen in den Iran plädiert.