Deutscher Staatshaushalt 2008 erneut im Minus

Frankfurt/Wiesbaden/dpa. - Das deutsche Staatsdefizit belief sich 2008 auf 0,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nach minus 0,2 Prozent im Vorjahr. Damit erfüllte Deutschland wie in den beiden Vorjahren das Maastricht-Kriterium von maximal 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

2009 steht Deutschland allerdings vor einer Schuldenexplosion wegen der Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der Kosten der Konjunkturpakete. Allein der Bund steuert auf eine Rekordneuverschuldung von mehr als 40 Milliarden Euro zu. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) rechnet wegen des zweiten Konjunkturprogramms für 2010 mit einem Haushaltsdefizit von mehr als vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit würde Deutschland die im EU-Stabilitätspakt festgelegte Grenze verfehlen.

Bund und Länder gaben im vergangenen Jahr mehr Geld aus als sie einnahmen. Die Gemeinden dagegen erzielten ein Plus von 8,77 Milliarden Euro. Deutschland hatte das Maastricht-Kriterium von 2002 bis 2005 überschritten. 2006 war erstmals seit fünf Jahren wieder die zulässige Obergrenze eingehalten worden. Brüssel hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland im Juni 2007 eingestellt.