„Das Problem sind Wir“

„Das Problem sind Wir“: Ein Bürgermeister über die Entwurzelung der Provinz

Augustusburg - Dieser ominöse „Mirko“ ist so einer, der Dirk Neubauer gleich aus dem Stuhl hebt. Der 48-Jährige stützt beide Hände auf den Schreibtisch und schüttelt den Kopf über diesen ganz speziellen Fall deutscher Verwaltungspraxis, das sich im sächsischen Augustusburg abgespielt hat, wo der gebürtige Hallenser seit sechs Jahren Bürgermeister ...

Von Steffen Könau 25.08.2019, 10:00

Dieser ominöse „Mirko“ ist so einer, der Dirk Neubauer gleich aus dem Stuhl hebt. Der 48-Jährige stützt beide Hände auf den Schreibtisch und schüttelt den Kopf über diesen ganz speziellen Fall deutscher Verwaltungspraxis, das sich im sächsischen Augustusburg abgespielt hat, wo der gebürtige Hallenser seit sechs Jahren Bürgermeister ist.

„Mirko“ nennen sie in der kleinen Stadt mit dem weltbekannten Schloß ein Gartenhäuschen, das die Bürger sich für ein Stück Park gewünscht hatten. „Aber dann hat dieser Mirko zehneinhalb Quadratmeter Fläche“, beschreibt Neubauer. Das ist ein halber zu viel und heißt nach deutschem Baurecht: Kein Aufbau, sondern Architekt, Bauantrag, Planungsverfahren und drei Monate Bearbeitungszeit. „Wegen so viel“, zeigt Dirk Neubauer mit zwei Fingern, „das ist doch Irrsinn.“

In der Furche des Alltagsackers

Irrsinn mit Methode, wie der Seiteneinsteiger in seinen Rathausjahren erfahren hat. Neubauer, der früher als Reporter der Mitteldeutschen Zeitung über Politskandale und Treuhandprozesse berichtete, später bei einem Internetunternehmen anheuerte und schließlich nach Augustusburg zog, um als Kaffeeröster etwas kürzer zu treten, kandidierte vor sechs Jahren bei der Kommunalwahl.

Ihm lief vieles in seiner Wahlheimat zu gemächlich und in eine ganz verkehrte Richtung. Er war nicht der Einzige, der das so empfand. Obwohl damals noch parteilos, wählten die 4.300 Augustusburger den Zugezogenen zum Stadtchef. „Ich wusste nicht genau, was auf mich zukommt“, gesteht Neubauer, „aber ich hab’s geahnt.“

Dirk Neubauer: „Regieren ist oft nur eine Demokratiesimulation.“

Lokalpolitik hier unten in der Furche des politischen Alltagsackers, den der frühere Internetunternehmer am liebsten im Digitalslang „die letzte Meile der Politik“ nennt, ist ein Kampf mit den Erwartungen der Wähler und gegen die Beschränkungen der eigenen Möglichkeiten zugleich.

„Wir haben uns 30 Jahre lang Menschen erzogen, die es gewohnt sind, dass sich um sie gekümmert wird“, sagt Dirk Neubauer, der in Jeans, Pullover und mit Dreitagbart immer noch mehr nach Start-up als nach Stadtverwaltung aussieht.

Zugleich hat er die Erfahrung gemacht, dass das, was vom Bürger aus betrachtet aussieht wie Regieren, oft genug nur eine Art Demokratiesimulation ist. „Unser Stadtrat kann nicht beschließen, so, wir bauen, er kann nur beschließen, dass wir gern bauen würden.“

Agustusburg: Drei Jahre für Sportplatzfinanzierung

Die Entscheidung, was tatsächlich geschieht, liege beim Landkreis, bei Fördermittelstellen, bei der Landesregierung, der EU. „Drei Jahre haben wir gebraucht, bis wir eine Finanzierung für unseren Sportplatz beisammen hatten“, sagt Neubauer, „und nach so langer Zeit jubelt da draußen keiner mehr, sondern viele fühlen sich bestätigt, dass wir nichts hinbekommen.“

Aber doch. Aber gerade. Aber nun erst recht! Als Neubauer sein Büro im Rathaus bezog, gleich gegenüber von Deko-Wurm, Elektro-Kaiser und der längst geschlossenen Drogerie Blumenau, tat er das, um zu zeigen, dass es anders geht.

Neubauer, der früher in einer Band gesungen hat, wo sie ihn nach dem U2-Sänger Bono „Zono“ nannten, hat aus dem Zusammenbruch der DDR die tiefe Erfahrung mitgenommen, „dass das Undenkbare jederzeit geschehen kann“. Sachsen, der Osten, der Zustand der Demokratie überhaupt, das macht ihm deshalb Sorgen, die mittlerweile größer sind als die um den nächsten Fördermittelbescheid.

Neubauer will das System von innen ändern

„Man hätte 1928 wissen können, was 1933 kam, hat Kästner mal geschrieben“, sagt der Mann, der vor anderthalb Jahren in die SPD eingetreten ist, um zu beweisen, „dass man das System von innen verändern kann“.

Die SPD war dabei keine Herzenssache, zumal für einen, der von sich sagt, er wisse, dass er sich ganz schlecht in Strukturen einpassen könne. „Aber wer in Sachsen Sozialdemokrat wird, muss sich wenigstens nicht nachsagen lassen, er wolle Karriere machen.“

Bei nur noch acht Prozent steht die älteste deutsche Partei kurz vor der Landtagswahl. Vielleicht auch drunter, man weiß es nicht genau, denn der Sachse misstraut nicht nur Politikern und Medien, sondern schon lange auch denen, die seine politischen Präferenzen erfragen wollen. Achselzucken. „Eine SPD-Mitgliedschaft ist nirgends vergnügungssteuerpflichtig, hier aber sind wir eine Splittergruppe.“ Dirk Neubauer lacht trocken. „Und zwar eine kleine“, schiebt er nach.

Im Nahkampf gegen die Windmühlen des Populismus

Umso größer die Verantwortung, die der einstige Fußballtorwart auf sich zieht. Wie damals, als er als letzter Mann zwischen Ball und Niederlage stand, fühlt er sich heute im Nahkampf gegen die Windmühlen des Populismus und der Bürokratisierung. „Ich gehe in jedes Gefecht“, sagt er, „aber manchmal glaube ich inzwischen, die Leute haben den Kanal so voll, die wollen nichts mehr verstehen, nichts mehr erklärt bekommen und nirgendwohin mehr mitgenommen werden.“

„Die Verlorenen“ nennt er diese fünfzehn oder 25 Prozent, die irgendwann im Flüchtlingsjahr 2015 von Bord gegangen sind. „Es ist am Ende ja immer dieses eine Thema“, sagt er, „nicht, weil es als Thema noch wichtig ist, sondern weil es der Funke war, der alles entzündet hat“.

Das ganze Gewölle der DDR-Zeit, der Wende und der Vereinigung, von Treuhand und Enttäuschung, von weggezogenen Kindern, selten gesehenen Enkeln, verlorener Würde und dem Gefühl, „die bekommen und wir nicht“, es drückt auf die Seelen der Menschen auch in seiner Stadt.

Neubauer: „Wir haben eine Gesellschaft ohne die Menschen aufgebaut.“

Schuld ist auch eine Politik, die Wahrheiten nicht ausspricht, sondern das wohlige Gefühl vermittelt, er werde schon alles irgendwie gut werden. „Wir haben uns immer um alles gekümmert und dabei eine Gesellschaft ohne die Menschen aufgebaut“, urteilt der Familienvater, der seine Stadt zu einem Labor für Demokratieteilhabe ausgebaut hat, die auch digital funktionieren soll.

Unter meinaugustusburg.de gibt es offene Ideenboxen und Bewerbungsmöglichkeiten um die jährlich von der Stadt ausgelobten 50.000 Euro für Bürgerprojekte. Beim Portal kleinstadtmenschen können die Einwohner von sich selbst erzählen.

„Aber es ist zäh, die Leute zu erreichen“, schildert Dirk Neubauer, „es hat sich überall so eine Last zusammengerödelt, dass viele nur ihre Ruhe haben wollen.“

Hilfeschrei aus der Provinz in Buchform

Eine Situation, die den gelernten DDR-Bürger Neubauer an die finalen Jahre im Arbeiterstaat erinnert. Jammern. Lähmung. Stures Denken in Kategorien von Die-da-oben und Wir-hier-unten. „Wir müssen begreifen“, sagt er mit Betonung auf dem Wir, „dass Demokratie keine Party ist, zu der man eingeladen wird, sondern eine, die man selber organisiert.“

Der Titel des Buches, das er jetzt geschrieben hat, bringt es auf den Punkt. „Das Problem sind wir“, heißt der Hilfeschrei aus der Provinz, mit dem er sich von der Seele schrieb, „was sich angereichert hatte“. Der Rückzug des Staates aus der Fläche.

Kein Bus, kein Internet, kein Handynetz und „Streifenwagen so selten wie Schnabeltiere“. Die Entwurzelung der Verwaltung durch Zentralisierung und die Verwandlung der ehemals selbstverwalteten Kommunen in Bittsteller bei anonymen Oberbehörden.

Kein Geld, keine Demokratie

„90 bis 95 Prozent unserer Mittel sind doch für Pflichtaufgaben vorgesehen“, fasst Neubauer zusammen. Jeder Beschluss, irgendwo zu investieren, stehe unter dem Vorbehalt, von oben genehmigt oder durch geschickte Fördermittelbeantragung finanziert zu werden.

„Wer Glück hat, macht aus 10 000 Euro Eigenmitteln das Zehnfache an Investitionssumme.“ Dazu aber brauche es teure Gutachten, Anträge, Prüfungen und am Ende Kontrollen und noch mal Gutachten. „Ein Drittel aller Mittel gehen dafür drauf.“

Dirk Neubauer träumt davon, die Verantwortung dorthin zurückzuholen, wo gewählte Volksvertreter sitzen. „Verwaltungen sollten nicht verhindern, sondern ermöglichen“, sagt er und beschreibt seinen Plan, den Förderdschungel im Freistaat zu lichten.

Ein Bürgermeister will die Verwaltung umkrempeln

„Warum nicht eine der drei Milliarden, die über irgendwelche Programme verteilt werden, direkt an Städte und Gemeinden geben?“, fragt er. Für seine Stadt wäre das eine Million im Jahr, „mit der wir verlässlich planen könnten.“ Fielen dafür dann von 400 Förderprogrammen 300 weg, sei das gut. „Wir brauchen die ja auch nicht mehr.“

Ermöglichen, Ermutigen, Politik wieder dort machen lassen, wo Menschen über sich und ihre Angelegenheiten selbst bestimmen. „Das ist der Schlüssel zu allem“, glaubt Neubauer, der sich „als hoffnungsloser Optimist“, sagt er, sicher ist, dass all das jetzt passieren wird.

Sein sächsischer Parteichef Martin Dulig habe ebenso wie Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU begriffen, was für Dirk Neubauer sonnenklar ist. „Das jetzt ist“, sagt er mit Blick auf die Landtagswahlen, „unsere letzte Chance.“

››Dirk Neubauer, Das Problem sind wir, DVA, 240 Seiten, 18 Euro