DaimlerChrysler: DaimlerChrysler: Gericht weist Klage wegen Überstunden zurück

Stuttgart/dpa. - Hintergrund der Klage ist eine Betriebsvereinbarung für die rund12 000 Arbeitnehmer der DaimlerChrysler-Zentrale, die die Arbeitszeitregelt und einen täglichen Arbeitszeitrahmen von 6.00 bis 19.00 Uhrvorsieht. Nach Ansicht der Gewerkschaft und des Betriebsrates würdenjährlich rund 750 000 ungenehmigte Überstunden anfallen, weil inverschiedenen Punkten gegen die Betriebsvereinbarung verstoßen werde.Dies entspreche einem Wert von 100 bis 150 Millionen DM oderpersonalpolitisch der Neuschaffung von 500 Stellen. DieDaimlerChrysler-Rechtsvertreter hatten unter anderem erklärt, es geberechnerisch nur 18 Minuten Mehrarbeit je Beschäftigten und Tag.

Arbeitsrichter Roland Kammerer meinte dazu, der Betriebsrat habezwar ein Überwachungs- aber kein Durchsetzungsrecht in der Frage derGeltendmachung von Überstunden zu Gunsten der Arbeitnehmer. DieArbeitnehmer müssten und könnten ihre Ansprüche selber geltendmachen. Zwar sei dies möglicherweise auch aus Karrieregründenunterblieben, aber die Beschäftigten könnten diese Haltung auchjederzeit wieder ändern, ohne ihren Arbeitsplatz zu gefährden. NachAnsicht der Kammer habe DaimlerChrysler kein System, das einenFreizeitausgleich unmöglich mache.

Herbst zeigte sich von dem Urteil sehr überrascht. Er könne dieArgumentation des Richters nicht nachvollziehen. Die Verstöße seiendurch das Gericht bagatellisiert worden. Das Bild eines eigenständighandelnden Arbeitnehmers sei unrealistisch. «In den Betriebenherrscht Arbeitsplatzangst, auch bei DaimlerChrysler», sagte derGewerkschafter.