Bundesarbeitsgericht Bundesarbeitsgericht: «Es wird härter um Lohn gefochten»
Erfurt/dpa. - Im Kampf um eine bessere Bezahlung ziehen Arbeitnehmer häufiger vors höchste Arbeitsgericht. «Es wird härter um Lohn gefochten als in früheren Zeiten», sagte die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt, Ingrid Schmidt, der Nachrichtenagentur dpa.
Die Beschäftigten seien heute anscheinend stärker auf jeden Lohnbestandteil angewiesen: «Wurde früher noch mal darüber hinweggesehen, wenn ein Zuschlag nicht bezahlt wurde, so geht das heute offenkundig nicht mehr.»
Die Zahl der Entgeltklagen, die das höchste deutsche Arbeitsgericht erreichen, nimmt laut Schmidt zu. Hatten die Bundesrichter 2002 über 52 Revisionen zu entscheiden, in denen es um Arbeitsentgelt ging, stieg die Zahl in den vergangenen Jahren auf etwa das Dreifache.
Einer Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen zufolge stieg die Gesamtzahl der Beschäftigten mit niedrigen Löhnen von 1998 bis 2008 kontinuierlich um insgesamt 2,3 Millionen auf 6,55 Millionen. Rund zwei Millionen Menschen arbeiteten demnach für einen Brutto-Stundenlohn von unter sechs Euro.
«Wenn diese Entwicklung weitergeht, fragt man sich irgendwann schon, wer eigentlich Steuern zahlen und für Sozialabgaben aufkommen soll», sagte Schmidt. Das Bundesarbeitsgericht hatte im vergangenen Jahr ein Grundsatzurteil zur Sittenwidrigkeit von Löhnen gefällt. Diese Schwelle sehen die Bundesrichter erreicht, wenn die Entgelte von Arbeitnehmern nicht zwei Drittel des in der jeweiligen Branche oder der Region gezahlten Tariflohns entsprechen.
