Bundesagentur Bundesagentur: Firmen betrügen beim Kurzarbeitergeld
Frankfurt/Main/dpa. - Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch in Nürnberg mit undbestätigte damit entsprechende Presseberichte. Um welche Summe dieBundesagentur dadurch geprellt wurde, sei noch unklar, sagte die BA-Sprecherin. «Die Ermittlungen dauern an. Es wird sicherlich nochetwas dauern, bis wir hier Klarheit haben», fügte sie hinzu.
Von den ins Zwielicht geratenen Betrieben stammten 31 allein ausBaden-Württemberg, 10 aus Bayern. Es bestehe der Verdacht, dassMitarbeiter dazu angehalten wurden, am Mittag auszustempeln unddanach trotzdem weiterzuarbeiten, sagte die BA-Sprecherin. DieBeschäftigten erhielten ein verringertes Gehalt und Kurzarbeitergeld.Die Betriebe zahlten zwar weniger Gehalt, bekämen dafür aber diegleiche Arbeitsleistung wie zuvor, erläuterte eine BA-Sprecherin.
Bei einer Verurteilung wegen Betrugs droht den Beschuldigten nachAngaben einer Stuttgarter Justizsprecherin eine Geldstrafe oder eineFreiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Auf besonders schwere Fälleab einem entstandenen Schaden von 50 000 Euro stehe eineFreiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.
Anhaltspunkte für den Missbrauch des millionenfach eingesetztenInstruments hätten ausnahmslos anonyme Hinweise von Arbeitnehmerngeliefert. Zunächst gingen die örtlichen Arbeitsagenturen solchenHinweisen nach. Wo sich die Ermittlungen schwieriger gestalteten,würden die Hauptzollämter oder die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.Dies sei in 59 Fällen geschehen. Im Vergleich zu den mehr als 36 000Betrieben, die das Instrument der Kurzarbeit nutzten, sei dieMissbrauchsquote aber relativ gering, gab die BA-Sprecherin zubedenken.
