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BMW-Werk Leipzig BMW-Werk Leipzig: 910 Millionen Mark Staatshilfe sind geplant

05.12.2001, 16:55

Brüssel/dpa. - Die Finanzspritze wurde nach Angaben des Sprechers von derBundesregierung in Brüssel zur Prüfung angemeldet, es fehlten abernoch Dokumente. Über die Zulässigkeit der geplanten Subventionenwollte der Kommissions-Sprecher keine Einschätzung abgeben. «JedeBeihilfe wird einzeln geprüft.» In der Kommission wurde aber voneinem «sehr hohen» Betrag gesprochen.

Wenn die Unterlagen komplett eingereicht sind, nimmt sich dieKommission üblicherweise zwei Monate Zeit, um zu beurteilen, obdirekt grünes Licht gegeben wird oder eine verlängerteBeihilfenprüfung eingeleitet wird. Die EU-Kommission kann öffentlicheInvestitionshilfen billigen, wenn sie die Verlegung eines neuen Werksins Ausland verhindern.

BMW hatte neben Leipzig mehrere Standorte im Ausland in derengeren Wahl. Die BMW-Beihilfe wird noch nicht unter die geplanteReduzierung der Fördersummen für Großinvestitionen fallen, die dieEU-Kommission für 2003 vorbereitet.

Der bayerische Autobauer hatte sich im Sommer für Leipzig alsStandort für sein neues Werk entschieden. Der Bau des BMW-Werks sollim Frühjahr 2002 beginnen, von 2005 an sollen in Leipzig Wagen der3er-Serie vom Band laufen. Am neuen Standort werden mittelfristig10 000 neue Arbeitsplätze, davon 5500 im Werk, entstehen. Es ist nach1945 das erste deutsche BMW-Autowerk außerhalb von Bayern. 051357 Dez 01