Arbeitsmarkt: Arbeitsmarkt: «Vollbeschäftigung ist ein realistisches Ziel»

Berlin/Düsseldorf/dpa. - SPD-Chef Kurt Beck und sein Vize Frank-WalterSteinmeier sehen gute Chancen für ein Sinken der Arbeitslosenzahlunter die Drei-Millionen-Grenze in diesem Jahr. Ziel für das nächsteJahrzehnt sei die Vollbeschäftigung, schrieben die SPD-Politiker ineinem gemeinsamen Aufsatz für die «Süddeutsche Zeitung». AuchBundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) zeigte sich angesichts weitersinkender Arbeitslosenzahlen zuversichtlich, das Ziel derVollbeschäftigung in absehbarer Zeit zu erreichen. «Vollbeschäftigung ist kein Traum, sondern ein realistisches Ziel. Dieses Ziel hattenviele viel zu lange aus den Augen verloren», sagte er der «Bild»-Zeitung.

Beck und Steinmeier verteidigten einerseits die Reformpolitik dervergangenen Jahre. Zum anderen betonten sie, dass weitere Reformen imBereich Bildung und Innovationen sowie bessere Aufstiegschancen fürMenschen aus sozial schwächeren Schichten nötig seien. «Wir wollendie Arbeitslosigkeit nicht nur bekämpfen - wir wollen sie besiegen.Unser Ziel für das nächste Jahrzehnt ist: Vollbeschäftigung zu gutenLöhnen und fairen Arbeitsbedingungen.»

Im April sank die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonatum 94 000 auf 3,41 Millionen. Die Arbeitslosenquote ging um 0,3Punkte auf 8,1 Prozent zurück, teilte die Bundesagentur für Arbeit(BA) am Mittwoch mit.

Auch der Wirtschaftsexperte Bert Rürup hält eineArbeitslosenquote von vier Prozent in Deutschland innerhalb derkommenden zehn Jahre für möglich. Unter diesen Umständen würde manvon Vollbeschäftigung sprechen, sagte der Vorsitzende desSachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichenEntwicklung («Wirtschaftsweise») der «Westdeutschen Zeitung» inDüsseldorf (Donnerstag). Damit unterstützte er eine entsprechendeThese des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck und seines Stellvertreters ander Parteispitze, Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Voraussetzung sei allerdings, dass die Arbeitsmarktreformenfortgesetzt würden, sagte Rürup. Er warnte die große Koalition davor,die «Reformdividenden» der rot-grünen Vorgängerregierung zu«verfrühstücken». Die branchenspezifischen Mindestlöhne und dieVerlängerung des Arbeitslosengeldes I für Ältere bezeichnete Rürupals «Sünden». Vor allem die Verlängerung des Arbeitslosengeldes könneim nächsten Abschwung «bittere Folgen» haben - «in Form einerschneller steigenden Arbeitslosigkeit der älteren Arbeitnehmer undderen längerer Verweildauer in der Arbeitslosigkeit».

Der «Wirtschaftsweise» forderte für die nächste Legislaturperiode«eine Nachfolgerin der Agenda 2010». Dazu sollten die Möglichkeit fürbetriebliche Bündnisse für Arbeit gehören, ein flexiblererKündigungsschutz sowie eine Weiterentwicklung des ArbeitslosengeldesII zu einem wirksamen Kombilohn, meinte Rürup.