Von Innenstadtring bis Corona: Bitterfeld-Wolfens OB Armin Schenk zieht Bilanz für das Jahr 2021

Wolfen/MZ - Das zweite Corona-Jahr liegt hinter uns. Wie das für Bitterfeld-Wolfen lief und wie es 2022 weitergeht, darüber sprach Frank Czerwonn mit Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU).

Herr Oberbürgermeister, was war 2021 für die Stadt der größte Erfolg und was der größte Misserfolg?

Armin Schenk: Corona - das steht für beides. Wir haben zwei Testzentren geschaffen, 8.351 Briefe versendet, konnten dadurch 3.528 Bürger impfen und zum Jahresende 3.000 weitere Impfungen organisieren. Das sind Erfolge.

Aber dieser zeitliche Aufwand fehlt für anderes - für strategische Fragen ebenso wie für die Arbeit an konkreten Vorhaben. Zudem leidet die Gesicht-zu-Gesicht-Arbeit im politischen Raum. Ohne direktes Gespräch mit den Menschen, wie bei den Bürgerdialogen, die wir durchgeführt haben, geht es doch gar nicht.

Wo ist die Stadt vorangekommen?

Wichtig war der Beschluss zur Auslegung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans, weil wir dort neue Wohnflächen für 1.888 Menschen ausweisen. Auch der Start des Denkmalpflegeplans für Wolfen, das vom Stadtrat beschlossene Leitbild „Wasserstadt 2050“, der Abschluss des Ausbaus der Mühlstraße in Bitterfeld, der Straße der Chemiearbeiter in Wolfen und der Querstraße in Bobbau, die energetische Sanierung der Grundschulen mit einem Umfang von 10,76 Millionen Euro sowie die vorgesehenen Maßnahmen mit Strukturstärkungsmitteln wie der Bahnhofs-Neubau in Bitterfeld oder die Entwicklung des Wolidays zum generationenübergreifenden Lehr-, Schwimm- und Vitalzentrum sind Erfolge. Hier soll als erstes ein Variobecken gebaut und der Saunabereich erweitert werden. Nun sind wir gespannt auf die Entscheidung zur Landesgartenschau.

Welche Folgen hat Corona für die wirtschaftliche Entwicklung?

Bislang gab es zum Glück keine signifikanten Unternehmensaufgaben. Aber was jetzt im Handel passieren wird, kann keiner voraussagen. Für Händler, die 2G unterliegen, wird es schwierig. Für alle anderen Unternehmen haben wir eher eine positive Entwicklung. Wir sehen mit Freude die Entwicklung im Technologiepark: Meyer Burger wächst und will die Produktion bis auf sieben Gigawatt erhöhen.

Das ist fantastisch. Für ein neues Logistikzentrum auf einer 20 Hektar großen Fläche ist der Bauantrag eingereicht. Farasis sagt nach wie vor, dass sie für die große Fläche eine Lokalisierungsstrategie entwickeln, also welche Produktion dort stattfinden soll. Und in den Solibro-Hallen sollen 2022 ein europäisches Forschungs- und Entwicklungszentrum für Batterien und ein Kundendienstzentrum den Betrieb aufnehmen.

Und wie geht es mit dem Innenstadtring weiter?

Wir hatten in der Haushaltsplanung 2022 und 2023 Geld vorgesehen. Das hat der Stadtentwicklungs-, Bau- und Vergabeausschuss erst mal gestrichen. Fakt ist, dass wir die Planung für die Erneuerung der Loberbrücke auf den Weg bringen müssen. Sie stand ursprünglich gar nicht auf der Agenda. Erst eine Prüfung hat gezeigt, dass die Loberbrücke so beschädigt ist, dass sie neu gebaut werden muss.

Wir prüfen, wie die Ausschreibung und Realisierung mit dem Jubiläum „800 Jahre Bitterfeld“ im Jahr 2024 in Einklang gebracht werden kann. Unabhängig davon prüfen wir, die Ausführung des Töpferwalls vorzuziehen. Dies ist möglich geworden, da die baulichen Voraussetzungen mit der Fertigstellung der Mühlstraße gegeben sind. Es ist wichtig, dass wir das Projekt Schritt für Schritt realisieren. Das ist eine Investition für die nächsten 50 bis 100 Jahre. Dass wir als erstes den Kraftakt Mühlstraße hinbekommen haben, darauf bin ich stolz.

Es gab Kritik aus dem Stadtrat an der Leistungsfähigkeit der Verwaltung. Sie haben auf personelle Engpässe verwiesen. Wie ist die Personallage?

Also erstmal wurde ja entschieden, dass wir einen Beigeordneten bekommen. Bewerberinnen und Bewerber haben sich nichtöffentlich im Stadtrat vorgestellt. Im Frühjahr fällt dieser die Entscheidung. Zudem sind 2021 eine Vielzahl Mitarbeiter in den Ruhestand gegangen. Wir hatten einen Personalabgang von fast zehn Prozent - bei rund 350 Beschäftigten. Da weiß man, welche Herausforderungen zu lösen waren.

Die sind mit großem persönlichen Einsatz und einer erfolgreichen neuen Bewerberkampagne gemeistert worden. Alle Stellen wurden ausgeschrieben und größtenteils wiederbesetzt. Da wir selbst ausbilden, sind wir gut aufgestellt. Jetzt haben wir sogar zwei Beamtenanwärterinnen eingestellt. Das ist ein neuer Weg. Doch Mitarbeiter aus dem eigenen Nachwuchs zu gewinnen geht nicht überall, weil man insbesondere beim Amt für Bau- und Kommunalwirtschaft oder beim Amt für Stadtentwicklung und Strukturwandel meist Fachleute wie Stadtplaner oder Bauingenieure sucht. Hier gibt es noch Ausschreibungen, die immer wieder neu starten, um die Stellen zu besetzen. Aber wir haben auch Erfolge: So konnten wir zum 1. Dezember eine Bauingenieurin aus der Privatwirtschaft binden.

Wie viele freie Stellen, besonders im Baubereich, gibt es?

Im Amt für Bau und Kommunalwirtschaft könnten aktuell zwei Stellen besetzt werden.

Wie gehen Sie mit der Kritik an der Verwaltung um?

Es entsteht manchmal durch die ständigen Vorwürfe der Eindruck, als würden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich nicht genug einbringen. Aber die leisten jeden Tag 100 Prozent. Doch kommen eben auch täglich Anfragen von Stadträten, Bürgern, der Kommunalaufsicht, den Medien - das kostet viel Zeit, die für andere Aufgaben fehlt.

Mich bewegt das Thema, weil aus dem Stadtrat heraus der Eindruck entsteht: Die Verwaltung bekommt das nicht hin. Ich als Wahlbeamter muss damit umgehen können. Aber wie wirkt das auf die Mitarbeiter? Sicherlich nicht motivierend. Und man muss auch verstehen, dass die öffentliche Hand nicht für alles zuständig und verantwortlich ist.

Die Stadt will auch touristisch punkten. Wie ist der Stand bei der Stadt- und Touristinformation im Rathaus Bitterfeld?

Der Abschluss der Dachreparatur und die Umsetzung der Beschattung soll Anfang 2022 erfolgen. Der Auftrag ist schon lange erteilt. Die Verzögerung liegt an Lieferproblemen. Ziel ist die Eröffnung im Frühjahr 2022.

Welche Folgen hat das für den Info-Punkt an der Goitzsche?

Der soll Bestand haben und im Sommer wieder öffnen. Denn er ist dort ganz wichtig.

Bleibt es bei der mobilen Version oder wird mal etwas Dauerhaftes gebaut?

Im Wünschekanon habe ich viel. Aber finanziell und kapazitätsmäßig ist dort mehr als bislang nicht möglich. Der Standort ist richtig und wird angenommen. Und Ronny Claus hat den Infopunkt gut gestaltet. Aber wir müssen einsehen, dass viele Dinge, die wir gern hätten, nicht möglich sind.

Ein anderes Ziel ist die Gewinnung junger Familien, indem man Bauland oder Wohnraum schafft. Wie sieht es damit auf dem Stadtbadgelände oder mit der Anne-Frank-Schule aus?

Auf dem Stadtbadgelände in Bitterfeld wurde mit der Baufeld-Freimachung begonnen. Die ersten Flächen sind veräußert. Die städtischen Wohnungsgesellschaften Neubi und WBG errichten am Pappelweg Ein- und Mehrfamilienhäuser. Zur Anne-Frank-Schule kann ich nur sagen, dass wir mit dem Eigentümer im Gespräch sind, um Lösungen zu finden. Das ist aber nicht einfach. Neben dem Wolfener Gymnasium baut ja ISM. Und in Thalheim, Zur Tränke, geht es auch voran.

Umgestaltet werden soll auch der Theodor-Körner-Platz in Bitterfeld. Wo stehen wir da?

Wir sind in der Phase des Entwurfs und der Kostenschätzung. Gerade wird überlegt, wie man stärker auf den Namensgeber Bezug nimmt und vielleicht ein Themenspielplatz entstehen kann, schließlich sitzt dort ja die Polizei.

Kommt ein Wasserspiel?

Über die Details wollen wir zuerst mit den Anwohnern in unserem neuen Format „Bürgerdialog“ sprechen. Der könnte im März oder April stattfinden.

Ihr Wunsch für 2022?

Natürlich dass wir die Corona-Pandemie hinter uns lassen, um gemeinsam unsere Stadt voranzubringen. Mein persönlicher Wunsch ist, dass ich das verschobene Kraftwerk-Konzert „Beethoven 250“ in Bonn und die von 2020 verlegten Passionsspiele in Oberammergau erleben kann.