Koalitionskrise in Brandenburg Streit in BSW-Fraktion: Landeschefin ruft zu Einigkeit auf
Zoff im BSW: Nach vier Austritten brodelt es in der Brandenburger Landtagsfraktion. Die Landesvorsitzende ruft zur Einigkeit auf.
Potsdam - Die Landesvorsitzende des BSW in Brandenburg, Friederike Benda, strebt nach eigenen Aussagen Einigkeit in der bislang zerrissenen BSW-Landtagsfraktion an. „In einer Zeit, in der Millionen Beschäftigte in Brandenburg und ganz Deutschland die Deindustrialisierung und den Verlust ihres Arbeitsplatzes fürchten müssen (...), muss das BSW auch im Landtag Brandenburg eine starke und geeinte Stimme gegen den Irrsinn und die Unvernunft sein“, sagte Benda der Deutschen Presse-Agentur. Sie ist auch der Ansicht, „dass Meinungen gecancelt werden, die sich gegen die Kriegsspirale stellen“ und kritisierte, dass junge Menschen wieder gemustert würden.
Die stellvertretende BSW-Bundesvorsitzende kritisierte die vier BSW-Landtagsabgeordneten, die die Partei aus Kritik verlassen haben. „In diesem Sinne haben natürlich die vier Abgeordneten, die diese Woche einen Parteiaustritt erklärt haben und die auch einen Abwahlantrag gegen die Fraktionsspitze gestellt haben, dieser Sache einen Bärendienst erwiesen.“
Streit in der Landtagsfraktion
Die BSW-Landtagsfraktion ist zerstritten, nachdem die vier Abgeordneten „autoritäre Tendenzen“ kritisierten. Bei einer Krisensitzung am Nachmittag im Landtag in Potsdam sucht das BSW nach einem Ausweg aus der Krise. Der anhaltende Streit bringt auch das bundesweit einmalige Regierungsbündnis von SPD und BSW ins Wanken.
Der designierte stellvertretende Bundesvorsitzende Oliver Skopec, der Mitglied der BSW-Landtagsfraktion ist, hält eine Einigkeit in der Fraktion für möglich. „Ich habe zuhause fünf Kinder und halte mich für einen guten Streitschlichter, aber ich kann Ihnen nicht versprechen, ob die Mühen, die ich mir hier gebe, echt helfen“, sagte Skopec vor der Sitzung.
