Sicherheit Magdeburger Weihnachtsmarkt soll stattfinden
Die Buden stehen schon – da entflammt nochmal die Diskussion um die Sicherheit. Wird der Markt im Jahr nach dem Anschlag mit sechs Toten und mehr als 300 Verletzten rechtzeitig öffnen können?
Magdeburg - Die Stadt Magdeburg will bei den Sicherheitsmaßnahmen für den diesjährigen Weihnachtsmarkt so nachschärfen, dass er stattfinden kann. Gemeinsam mit dem Landesverwaltungsamt habe man eine „Vielzahl von risikominimierenden und sicherheitserhöhenden Maßnahmen“ abgestimmt, sagte Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos). „Und in Umsetzung dieser Maßnahmen wird die Marktfestsetzung erteilt werden können.“ Dabei handelt es sich um die Genehmigung.
Es seien quasi Hausaufgaben abgesprochen worden mit der Beratung der Polizei und mit dem Landesverwaltungsamt. Welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, wurde nicht gesagt, auch kein Kostenrahmen. „Wir haben jetzt Nachtschichten zu machen, dass die Details ins Sicherheitskonzept einfließen“, sagte Borris weiter. Für den kommenden Montag sei die Begehung des Marktes mit der Polizei geplant, um auch mögliche Nachjustierungen zu prüfen.
Einigung über Sicherheitskonzept mit Landesverwaltungsamt
Das Landesverwaltungsamt hatte der Stadt zuvor mitgeteilt, dass bestimmte Bestandteile im Sicherheitskonzept noch nicht den Anforderungen entsprachen. Nach dem Gespräch mit der Stadt und der Polizei hieß es nun von der Behörde, es sei eine Einigung über das Sicherheitskonzept erzielt worden. „Sicherheit ist wichtiger denn je. Wir müssen gewisse Standards erfüllen – das sind wir den Menschen schuldig“, erklärte Präsident Thomas Pleye.
Am 20. Dezember vergangenen Jahres war ein 50 Jahre alter Arzt aus Saudi-Arabien mit einem Mietwagen über den Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast. Es starben sechs Menschen, mehr als 300 wurden verletzt. Seit Montag läuft der Prozess gegen den Todesfahrer.
In Magdeburg hat man sich nach dem Anschlag umfangreich zu Sicherheitsmaßnahmen beraten lassen und das Sicherheitskonzept grundlegend überarbeitet. Es wurden etwa neue Poller angeschafft. Insgesamt wurden nach Angaben der Stadt rund 250.000 Euro in den Zufahrtsschutz investiert.
Das Landesverwaltungsamt als obere Kommunalaufsichtsbehörde sah dennoch gravierende Probleme im Sicherheitskonzept – unter anderem beim Zufahrtsschutz und der Organisation der Sicherheitskräfte. Oberbürgermeisterin Borris genehmigte den Weihnachtsmarkt daher zunächst nicht.
Der Weihnachtsmarkt soll am 20. November eröffnet werden. In der schwarz-rot-gelben Koalition in Sachsen-Anhalt wird darüber diskutiert, welche Folgen der Konflikt hat und ob es zur Absicherung von Großveranstaltungen eine neue gesetzliche Regelung braucht. Während sich die SPD-Landtagsfraktion dafür ausspricht, sind CDU und FDP zurückhaltend.
