Zeitzer Stadtwerke-Affäre Zeitzer Stadtwerke-Affäre : Förderbank-Chef Manfred Maas beurlaubt
Halle (Saale) - Die Zeitzer Stadtwerkeaffäre weitet sich aus: Aufgrund von staatsanwaltlichen Ermittlungen ist der Chef der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB), Manfred Maas, mit sofortiger Wirkung freigestellt worden, teilte die Förderbank am Donnerstag mit.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Maas wegen des Verdachts der Vorteilsannahme im Zusammenhang mit dem Besuch von Fußballspielen. Maas wollte sich nicht äußern.
Luxus-Besuche bei Bayern und Schalke schon 2017 aufgedeckt
Bereits Ende Januar 2017 hatte die MZ aufgedeckt, dass der Bankchef auf Einladung der Stadtwerke Zeitz Spiele des FC Schalke und des FC Bayern in Luxus-Logen besucht hatte. Teilweise wurden auch Übernachtungen bezahlt.
Maas sagte damals der MZ: „Ich habe diese Einladung als Privatperson bekommen und nicht für die IB, da es keine Geschäftsbeziehungen zwischen der IB und den Stadtwerken gab und bis heute gibt“.
Die Staatsanwaltschaft Halle hegt daran offenbar Zweifel. Sie teilte mit, dass untersucht wird, ob „es dienstliche Bezüge“ gab. Am Dienstag hatten bereits zwei Beamte in der IB-Zentrale am Magdeburger Domplatz Unterlagen gesichert. Es handelt sich dabei um Förderunterlagen. Diese werden nun ausgewertet.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits seit 2017 gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Stadtwerke Zeitz wegen des Verdachts der Untreue. Das Verfahren soll voraussichtlich bis Ende 2018 abgeschlossen sein. „Aufgrund dieser Untersuchung wurde nun auch das Verfahren gegen Herrn Maas eingeleitet“, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Nord/LB von Ermittlungen gegen Maas überrascht
Die Norddeutsche Landesbank (Nord/LB), zu der die IB gehört, ist von den Ermittlungen offenbar überrascht worden. Die Bank hatte die Vorgänge intern selbst geprüft und kam im Mai 2017 zu dem Ergebnis, dass „keine gravierenden Verstöße“ vorliegen.
Dennoch reagierte das Institut am Donnerstag umgehend. Mit Maas sei man „übereingekommen, ihn bis zur Klärung des Sachverhalts von seinen Aufgaben freizustellen“, teilte die IB mit. Das heißt, Maas ist beurlaubt. Er erhält weiter sein Gehalt, arbeitet aber vorerst nicht für die Bank. Seine Aufgaben übernimmt inzwischen der zweite Bankleiter Henning Schwarz.
Die Untersuchungen sind nicht nur für Maas prekär, sondern führen auch zu einem politischen Druck auf die Bank, die Fördermittel und zinsgünstige Darlehen ausgibt.
Die haushaltspolitische Sprecherin der Linken, Kristin Heiß, sprach von einer „schweren Hypothek“ für Maas. „In der Öffentlichkeit darf nicht der Eindruck entstehen, dass Förderbescheide der Investitionsbank durch Einladungen zu Fußballspielen und VIP-Logen beeinflussbar sind“, so Heiß.
„Das Finanzministerium geht davon aus, dass die Vorwürfe schnell geklärt werden“, sagte ein Sprecher. Finanzminister André Schröder (CDU) werde das Thema bei der nächsten Verwaltungsratssitzung der Investitionsbank sowie in der nächsten Beiratssitzung der IB aufrufen. (mz)