Kritik vom Friedhofschef

Kritik vom Friedhofschef : Spart die Verwaltung bei Bestattungen für Arme?

Aschersleben/Bernburg - Spart der Landkreis auf Kosten der Ärmsten? Ascherslebens Friedhofschef André Könnecke beklagt jedenfalls, dass das hiesige Sozialamt nur in 18 Prozent der Fälle die Kosten für eine sogenannte Sozialbestattung übernimmt. Er verweist auf Erfahrungen, wonach im Landkreis Harz rund 77 Prozent der Anträge genehmigt werden (siehe „Harz ist schneller und zahlt mehr“). „Das kann bei gleicher Gesetzeslage eigentlich nicht ...

Von Marko Jeschor 30.03.2017, 07:45

Spart der Landkreis auf Kosten der Ärmsten? Ascherslebens Friedhofschef André Könnecke beklagt jedenfalls, dass das hiesige Sozialamt nur in 18 Prozent der Fälle die Kosten für eine sogenannte Sozialbestattung übernimmt. Er verweist auf Erfahrungen, wonach im Landkreis Harz rund 77 Prozent der Anträge genehmigt werden (siehe „Harz ist schneller und zahlt mehr“). „Das kann bei gleicher Gesetzeslage eigentlich nicht sein.“

Wenn der Kreis nicht zahlt, ist die Stadt dran

Problematisch ist die aus Könneckes Sicht unzureichende Bereitschaft des Landkreises nicht nur für die Langzeitarbeitslosen, die die Kosten für eine Bestattung des Angehörigen ja nur schlecht aufbringen können, weil sie bereits am Existenzminimum leben. Letztlich bleibe der Bauwirtschaftshof als Betreiber des Friedhofs und damit die Stadt auf den Fehlbeträgen sitzen.

„Diese müssen mit allgemeinen Steuermitteln ausgeglichen werden“, sagt Könnecke. Dabei handele es sich um mehr als 10.000 Euro jährlich.

Könnecke fordert, den Antrag zu vereinfachen

Das Problem ist nun nicht neu. Seit Jahren schon stellt der Friedhofschef die unterschiedliche Handhabung in den Landkreisen fest. Könnecke glaubt, dass allein der 16-seitige Antrag eine unüberwindbare Hürde für die Antragsteller darstellt. Die seien jedenfalls scheinbar nicht in der Lage, ihren Anspruch geltend zu machen. Er fordert deshalb eine Vereinfachung des Antrags.

Voraussetzung zur Kostenübernahme ist laut Gesetz zunächst die Prüfung, ob der Antragsteller überhaupt berechtigt ist, sowie eine Zumutbarkeitsprüfung, wobei zwischen dem Vermögen und dem Nachlass des Toten unterschieden wird. Erst danach erfolge eine Ermittlung der erforderlichen Kosten für eine schlichte, aber der Würde des Verstorbenen angemessenen Bestattung, wie es heißt.

Rund 530 Euro für anonyme Urnenbestattung

In der Regel belaufen sich die bei einem anonymem Urnenhain ohne Grabstein auf dem Friedhof Aschersleben zum Beispiel auf knapp 530 Euro. Hinzu kommen die Kosten für das Bestattungsunternehmen.

Könnecke sprach nach eigenen Angaben bereits mit der Kreisverwaltung - ohne erkennbares Ergebnis. Kritik äußerte er damals wie auch aktuell an den langen Bearbeitungszeiten der Anträge. Die habe die Kreisverwaltung zwar eingeräumt. Doch: „Es wird nicht besser.“

Anträge werden zu lange bearbeitet

Er schaltete deshalb Kreistagsmitglied Maik Planert (CDU) und an Stadtrat Marius Fischer (SPD) ein, Letzterer sprach direkt mit seinem Parteifreund, Landrat Markus Bauer. Planert bezweifelte auf MZ-Anfrage zwar, dass der Umfang des Antrags eine echte Hürde sei, der sei bundesweit durchaus üblich. „Wenn man das aber vereinfachen kann, sollte man die Möglichkeit auch nutzen.“ Auch er kritisierte, dass „Menschen ihr letztes Hemd geben müssen, um ihre Angehörigen angemessen zu bestatten.

„Die Prüfung der Anspruchsvoraussetzung ist sehr komplex"

Die Kritik ist zumindest teilweise berechtigt, wie aus einer Antwort der Kreisverwaltung auf eine MZ-Anfrage hervor geht. Maximal seien im vergangenen Jahr 186 Tage Bearbeitungszeit notwendig gewesen, durchschnittlich allerdings nur 33 Tage. „Die Prüfung der Anspruchsvoraussetzung ist sehr komplex und damit auch zeitintensiv.“

Dabei verwies Kreissprecherin Alexandra Koch auf die Mitwirkungspflicht des Antragstellers und gesetzlich einzuhaltende Fristen. Dass der Landkreis Harz aber tatsächlich mehr Anträge in kürzer Zeit bearbeitet und auch bewilligt, dazu konnte Koch jedoch nichts sagen. Dazu sei nichts bekannt.

Interessant sind jedoch folgende Zahlen, die die Kreisverwaltung auf Anfrage mitteilte: Die Zahl der genehmigten Anträge sank in den vergangenen Jahren um knapp die Hälfte auf zuletzt 88. Ebenso sank die Höhe der durchschnittlichen Bestattungskostenbeihilfe von über 1.000 Euro im Jahr 2014 auf knapp 790 Euro im vergangenen Jahr.

Ein Problem will der Landkreis darin aber nicht sehen. Vielmehr verwies Koch auf aktuelle Rechtsprechungen, die dazu führten, dass zuletzt lediglich anteilig Leistungen bewilligt worden seien. Im Ergebnis wurden die veranschlagten 250.000 Euro im Kreishaushalt seit 2014 jedenfalls nie ausgegeben. (mz)

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Ascherslebens Bauwirtschaftshofchef André Könnecke liegt mit seinen Erfahrungen richtig, wie eine MZ-Anfrage im Landkreis Harz ergeben hat. Nicht nur, dass die meisten der gestellten Anträge bewilligt worden, die durchschnittliche Bearbeitungszeit lag nach Eingang aller notwendigen Unterlagen bei nur ein bis zwei Wochen, wie die dortige Kreissprecherin Ingelore Kamann mitteilte. Nicht nur das: Auch lagen die genehmigten Kosten für eine Bestattung im Harz wesentlich höher als im Salzlandkreis. Danach wurden rund 3.100 Euro für eine Sozialbestattung genehmigt.

Die Unterstützung des Harzkreises für Langzeitarbeitslose in Zahlen: Im vergangenen Jahr wurden von 188 Anträgen 153 genehmigt. Im Jahr davor waren es 196 von 222 gestellten Anträgen, 2014 zählte die Kreisverwaltung 158 Genehmigungen bei 181 Anträgen.