Asylbewerber

Asylbewerber im Salzlandkreis: 24 von 180 Minderjährigen gaben falsches Alter an

Aschersleben/Bernburg - Bei ihrer Einreise galten sie als besonders schutzwürdig: unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Mittlerweile ist aus Sicht der Behörden klar, dass einige von ihnen falsche Angaben hinsichtlich ihres Alters ...

Von Marko Jeschor 22.02.2018, 09:55

Bei ihrer Einreise galten sie als besonders schutzwürdig: unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Mittlerweile ist aus Sicht der Behörden klar, dass einige von ihnen falsche Angaben hinsichtlich ihres Alters machten.

Nach Aussagen der Kreisverwaltung musste in den vergangenen zwei Jahren in 24 Fällen das Alter der Zuwanderer nachträglich korrigiert werden. Bei den meisten wurde dabei die Volljährigkeit festgestellt, wie aus einer Antwort auf eine Anfrage des Kreistagsmitglieds Maik Planert (CDU) aus Aschersleben hervorgeht. In einem Fall musste dafür sogar eine DNA-Analyse gemacht werden.

Anfrage von Kreistagsmitglied Maik Planert (CDU)

Planert, hauptberuflich Polizist in Aschersleben, wollte wissen, welche Möglichkeiten die Kreisverwaltung bei der Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen nutzt. Anlass war der Tod eines 15-jährigen Mädchens in Kandel (Rheinland-Pfalz) Anfang des Jahres.

Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um einen afghanischen Flüchtling, der laut ärztlichen Befunden deutlich älter ist als er vorgab zu sein. Der Altersunterschied könnte entscheidend für die Strafzumessung sein.

Alleinstehende Minderjährige werden ständig betreut

Eine Rolle spielten bei der Anfrage auch die Kosten, da die minderjährigen Flüchtlinge anders als Erwachsene ständig betreut werden müssen. Angesichts von 3,6 Millionen Euro für Unterbringung, Versorgung und Betreuung allein im Jahr 2017 müsse zweifelsfrei festgestellt werden, wer tatsächlich als Kind oder Jugendlicher schutzbedürftig ist und wer den Schutz nicht mehr benötigt, so Planert.

Zwischenzeitlich hielten sich mehr als 180 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Region auf. Aktuell werden noch 67 betreut.

Rund 55.000 Euro Kosten pro Jahr und Flüchtling

Tatsächlich konnte der Salzlandkreis durch die Überprüfung der Angaben enorme Kosten sparen. Die Verwaltung bezifferte die durchschnittliche Ersparnis auf rund 55.000 Euro pro minderjährigem Flüchtling und Jahr. Die Kosten werden zwar vom Land erstattet, bleiben aber dennoch Steuermittel. In einem Fall wurde das Alter sogar um über zwei Jahre nach oben korrigiert. Die konkreten Kosten sind von Fall und Träger abhängig.

Skeptisch wird die Verwaltung immer dann, wenn zu einem Flüchtling unterschiedliche Identitäten im Ausländerzentralregister und dem Erfassungsregister der Polizei vorliegen. Dann erfolgen zunächst weitere Befragungen, unter Umständen auch medizinische Untersuchungen - mitunter auch gegen den Willen des Betroffenen.

Dabei scheint die Behörde sorgfältig vorzugehen. Zumindest zeigte sich Planert positiv überrascht von der Antwort. „Der Kreis scheint alle Möglichkeiten auszuschöpfen.“

Mit schweren Verbrechen wie etwa Mord der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge mussten sich die Behörden unterdessen bislang nicht auseinandersetzen. In elf Fällen seien Flüchtlinge beim Schwarzfahren erwischt worden, teilte Fachbereichsleiter Mathias Kiegeland auf MZ-Anfrage mit. Das bestätigte die Polizei. Man erhalte regelmäßig Vermisstenanzeigen, sagte Polizeisprecher Marco Kopitz. Grund: Die jungen Flüchtlinge verschwinden nicht selten aus ihren Jugendeinrichtungen.

Ein Flüchtling soll Kontakt zu Pierre Vogel gehabt haben

In zwei Fällen allerdings musste die Kreisverwaltung den Staatsschutz einschalten, weil der Verdacht auf Radikalisierung sowie die Zugehörigkeit zu einer militärischen Einheit bestand. In einem Fall soll der Verdächtige gesagt haben, Kontakt zum Salafisten Pierre Vogel zu haben. Der andere Verdächtige zeigte laut Landkreis in seiner Wohngruppe Fotos, auf denen er bewaffnet zu sehen war. Wie die zuständigen Behörden darauf reagierten, ist offen.

Das für die Ermittlungen zuständige Landeskriminalamt teilte auf MZ-Anfrage lediglich mit, man gebe zum Schutz der Minderjährigen generell keine Auskünfte. Nur so viel: Man gehe allen Hinweisen sehr intensiv nach. (mz)