Machtkampf

Machtkampf: Künftig zwei Ministerien für Kultur in Sachsen-Anhalt zuständig

Magdeburg -  In Sachsen-Anhalt sind künftig zwei Ministerien  für Kulturfragen zuständig: das Kultusministerium - das offiziell nur noch Bildungsministerium heißt - und die Staatskanzlei. Bildungsminister Marco Tullner (CDU) ist endgültig mit dem Versuch gescheitert, eine Aufspaltung zu ...

Von Hendrik Kranert-Rydzy und Andreas Montag 03.05.2016, 17:58

 In Sachsen-Anhalt sind künftig zwei Ministerien  für Kulturfragen zuständig: das Kultusministerium - das offiziell nur noch Bildungsministerium heißt - und die Staatskanzlei. Bildungsminister Marco Tullner (CDU) ist endgültig mit dem Versuch gescheitert, eine Aufspaltung zu verhindern.

Demnach sollen das Grundsatzreferat (unter anderem  Kulturpolitik, -haushalt und  -tourismus) sowie das für Hochkultur zuständige Referat 42  (unter anderem Musik, Theater, angewandte und bildende Kunst) in die Staatskanzlei wechseln. Im Kultusministerium bleiben sollen indes die Referate 43 (unter anderem Denkmalpflege, Denkmalschutz, Museen) und 44 (unter anderem Kinder- und Jugendkultur,  Soziokultur, Traditions- und Heimatpflege,  Bibliotheken).

Um die Aufteilung des Referates 45 verhandeln nach Informationen der MZ derzeit Tullner und Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) noch. Tullner soll demnach die Zuständigkeit für die Franckeschen Stiftungen erhalten; die für die Unesco-Welterbestätten soll an Robra gehen. Das passt zum ursprünglichen Plan, wonach die Staatskanzlei künftig für Luther-  und Bauhaus-Jubiläum zuständig sein soll.

Im Koalitionsvertrag heißt es allerdings: „Aus dem Kultusministerium geht der Bereich Kultur in die Staatskanzlei.“ Tullner hatte sich von Anfang an dagegen gewehrt, er wolle nicht Chef eines „kastrierten Ministeriums“ werden, hieß es aus seinem Umfeld. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte zudem vor der Regierungsbildung davon gesprochen, dass nur eine „Stabsstelle“ in die Staatskanzlei wechseln solle: Um die Jubiläums-Organisation zu verbessern. Auch Regierungssprecher Matthias Schuppe hatte im Zuge der Regierungsbildung erklärt: „Die Kompetenz über den Kulturbereich und das entsprechende Personal bleibt im Kultusministerium.“ Das scheint Makulatur.

Am Dienstag erklärte Schuppe auf Nachfrage der Zeitung:  „Die beiden Häuser stehen kurz vor einer Einigung.“ Zu Details könne er sich allerdings noch nicht äußern. Auch Tullner lehnte eine Stellungnahme ab. Aus seinem Umfeld hieß es jedoch, der Minister sei „sehr enttäuscht“, dass „durch die kalte Küche“ Fakten geschaffen würden. Erste Reaktionen auf die Pläne fallen gemischt aus. Linken-Kulturpolitiker Stefan Gebhardt bezeichnete die Umstrukturierung als „bekloppt, weil künftig jeder, der mit Kultur zu tun hat, erst einmal nachfragen muss, welcher Minister zuständig ist“. (mz)