Kommentar

Landtag hat Belastungsprobe überstanden

Der Landtag hat harte Jahre hinter sich - doch seine Arbeit kann sich sehen lassen. Ein Kommentar von Jan Schumann.

Von Jan Schumann
Sachsen-Anhalts Landtag hat in den vergangenen fünf Jahren Höhen und Tiefen erlebt. (Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa)

Magdeburg - Wer sich seit Jahren mit Sachsen-Anhalts Politikbetrieb beschäftigt, hat diesen Befund seit 2016 unendlich oft gehört: Das Klima ist rauer geworden. Es stimmt natürlich. Auf der Landtagstribüne bekommt man den Eindruck, die AfD mache das Parlament gezielt zur Brüllbude - mit künstlich erzeugter Bierzeltstimmung, höhnischem Gelächter, Grenzüberschreitungen am Rednerpult. Dieses Klima strahlt auch auf andere Parteien aus.

Wer die Internet-Präsentation einiger Abgeordneter verfolgt, kann es ahnen: Jüngst veröffentlichte ein CDU-Mann ein Bild mit Wischmopp, Eimer und dem Spruch: „Annalena Baerbock traut sich das Kanzleramt zu.“ So verhöhnt man Frauen und Bündnis 90/Die Grünen in einem Rutsch - von Abgeordneten muss man zumindest Anstand erwarten können.

Andererseits: Große Teile des Parlaments bemühen sich weiter, das Niveau hochzuhalten. Vor allem in der zentralen Rolle als Kontrolleur der Regierung. Es mag etwas untergegangen sein, aber: Der Landtag hat sich seit 2016 durch etliche Skandale geackert, sie teils selbst aufgedeckt, und Konsequenzen gezogen. Das gilt etwa für den Skandal um teure Beraterverträge, die die Regierung jahrelang hinter dem Rücken des Landtags (und damit der Öffentlichkeit) schloss. Das Parlament arbeitete den Skandal nicht nur im Detail auf, sondern schob per Gesetz einen Riegel vor. Auch im Fall Lotto war es der Landtag, der unbekannte Sportwettskandale offenlegte - in erster Linie die AfD. Im Skandal um die Wahlfälschung in Stendal zeigte das Parlament ebenfalls Zähne.

So hat der Landtag seit 2016 sehr viel verdienstvolle Arbeit vorzuweisen. In den kommenden fünf Jahren bleibt es dennoch bei einer ganz grundlegenden Aufgabe: Abgeordnete müssen Vorbilder des Anstands bleiben. (mz)

Den Autor erreichen Sie unter: jan.schumann@mz.de