Hilfe für klamme OrteHilfe für klamme Orte: Kommunen können mit Geld vom Bund einige Schulen sanieren

Magdeburg - Ein Großteil der Kommunen kann mit einer Millionen-Finanzspritze des Bundes einige Schulgebäude sanieren. Ab sofort können die Städte, Gemeinden und Landkreise Unterstützung in Höhe von 116,4 Millionen Euro beantragen, wie Bildungsminister Marco Tullner (CDU) am Montag in Magdeburg ...

11.06.2018, 17:55
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Symbolbild. dpa

Ein Großteil der Kommunen kann mit einer Millionen-Finanzspritze des Bundes einige Schulgebäude sanieren. Ab sofort können die Städte, Gemeinden und Landkreise Unterstützung in Höhe von 116,4 Millionen Euro beantragen, wie Bildungsminister Marco Tullner (CDU) am Montag in Magdeburg sagte.

An den Schulen herrscht seit Jahren ein Sanierungsstau. Wie groß er ist, kann laut Ministerium aufgrund der vielen verschiedenen Schulträger nicht genau beziffert werden.

Tuller: Programm ist Hilfe für Kommunen

„Das Programm wird Sachsen-Anhalt in Sachen Schulbau nicht ins Paradies beamen“, sagte Tullner. Es sei jedoch als Hilfestellung für die Kommunen gedacht und könne auch in die Gebäude privater Schulen investiert werden.

Die Summen wurden bereits zugeteilt. Sie errechnen sich aus der Finanzschwäche und der Schülerzahl. Insgesamt 113 von 133 Kommunen mit Schulen kommen in den Genuss der Finanzspritze. Möglich macht das eine sehr kulante Auslegung des Bundes: 85 Prozent aller Kommunen wurde das Prädikat „finanzschwach“ verliehen. Nach aktueller Verfassungslage kann der Bund nur Projekte in finanzschwachen Kommunen fördern.

Magdeburg und Halle winken je rund 12 Millionen

Laut Tabelle können Magdeburg und Halle als größte Nutznießer jeweils rund zwölf Millionen Euro einplanen. Die Landkreise bekommen als Träger der weiterführenden Schulen zwischen 2,7 Millionen (Jerichower Land) und 7,7 Millionen Euro (Kreis Harz).

Bei den Städten und Gemeinden, die hauptsächlich für Grundschulen zuständig sind, reicht die Spanne von 1,95 Millionen Euro für Aschersleben und 95.000 Euro für Falkenstein im Harz.

Kommunen müssen 10 Prozent selbst beisteuern

Die Kommunen müssten jede geplante Sanierungsmaßnahme beantragen und noch einmal 10 Prozent an eigenen Mitteln drauflegen, sagte der Bildungsminister. Zudem könnten erst Projekte ab einer Größenordnung von 40.000 Euro genehmigt werden.

„Wir wollten kein Programmchen machen.“ Fließt alles Geld ab, werden also Investitionen in Höhe von 130 Millionen Euro umgesetzt.

Kommunen können Geld weitgehend frei einsetzen

Bisher gab es über die Stark-Förderprogramme des Landes bereits Unterstützungsmöglichkeiten bei der Sanierung maroder Schulgebäude. Allerdings gab die EU vor, dass bei allen geförderten Projekten auch etwas für die Energieeffizienz getan werden muss.

„Jetzt haben die Kommunen den weitgehenden Spielraum, das Geld so zu verteilen, wie sie es wollen“, sagte Tullner. (dpa)