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Grundsteuer-Ärger Klage wegen Bodenrichtwerten - Otto Dietz aus Löbejün zieht vor das Verfassungsgericht

Als Otto Dietz aus Löbejün Fragen zu Werten für seine Grundsteuer hat, wendet er sich an Ämter und Behörden. Auskunft bekommt er nicht. Jetzt hat er Verfassungsbeschwerde eingelegt und meint: „Der Bürger hat nichts mehr zu sagen.“

Von Julius Lukas 30.01.2023, 11:00
Ein Wohngebiet, zwei Bodenrichtwerte: Links der Straße wurde ein Bodenrichtwert von 55 Euro pro Quadratmeter festgesetzt, rechts von 28 Euro.
Ein Wohngebiet, zwei Bodenrichtwerte: Links der Straße wurde ein Bodenrichtwert von 55 Euro pro Quadratmeter festgesetzt, rechts von 28 Euro. Foto: Andreas Stedtler

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Um zu erklären, wo sein Unverständnis herkommt, wo sein Ärger, der ihn bis vor das Landesverfassungsgericht gebracht hat, seinen Ursprung hat, faltet Otto Dietz eine stadtplangroße Karte auf. „Das ist der B-Plan unseres Wohngebiets", erklärt der Rentner aus Löbejün im Saalekreis. Der B-Plan ist der Bebauungsplan. Er ist auf der aufgefalteten Karte zu sehen. Feine Striche und schraffierte Flächen, die zeigen, wo Straßen und Grundstücke verlaufen. Rundherum ist eine dicke, schwarze Linie gezogen. „Die markiert das gesamte B-Plan-Gebiet“, sagt Dietz. Alles was innerhalb der Linie liege, gehöre dazu.