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Ficki-Ficki-Eklat im Landtag Ficki-Ficki-Eklat im Landtag: Weil er nicht eingriff: Kritik an AfD-Vizepräsident

Von Jan Schumann 27.01.2018, 19:03
Willi Mittelstädt
Willi Mittelstädt privat

Magdeburg - Infolge des Eklats um den AfD-Abgeordneten Mario Lehmann und die unterbrochene Sitzung im Landtag von Sachsen-Anhalt wächst die Unzufriedenheit mit Vize-Parlamentspräsident Willi Mittelstädt (AfD). „Ich finde, wir müssen über die Rolle des Vize-Präsidenten reden“, sagte Sebastian Striegel, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen, der MZ. Er nehme „eine Mischung aus Unfähigkeit und Unwilligkeit“ beim 70-jährigen Mittelstädt war, die Sitzungen im Landtag zu leiten.

Vize-Parlamentspräsident Willi Mittelstädt griff bei Eklat nicht ein

Unter Leitung des AfD-Mannes hatte Parteifreund Lehmann am Freitag in einer Rede den öffentlichen-rechtlichen Kinderkanal als „Ficki-Ficki-Anleitungs-TV“ diffamiert. Zudem hatte er Zuwanderern pauschal Sozialbetrug und Täuschung der Behörden vorgeworfen. Wörtlich sagt er, die konkurrierenden Parteien hätten symbolisch und politisch Blut an den Händen kleben. SPD, Grüne und Linke sowie die Landesregierung hatten aus Protest den Landtag verlassen. Mittelstädt hatte nicht eingegriffen und keine Sanktionen ausgesprochen. Erst Präsidentin Gabriele Brakebusch (CDU) veranlasste eine anderthalbstündige Unterbrechung der Sitzung.

„Wir werden in der kommenden Fraktionssitzung besprechen, wie wir mit Mittelstädts Sitzungsleitung umgehen werden“, sagte Striegel. Für eine etwaige Abwahl ist laut Geschäftsordnung eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.

SPD-Fraktionschefin Pähle nennt AfD-Reden „geplante, hetzerische Angriffe“

Auch SPD-Fraktionschefin Katja Pähle hatte am Freitag Stellung bezogen. Sie nannte die AfD-Reden am Freitag „geplante, hetzerische Angriffe“. Offensichtlich solle so die Würde des Parlaments gezielt ausgehöhlt werden. „Die Arbeitsfähigkeit des Landtags sicherzustellen und parlamentarische Umgangsformen durchzusetzen, ist darüber hinaus die wichtigste Aufgabe der Sitzungsleitung.“ Viele Abgeordnete vermuten indes, die AfD würde Mittelstädts Schwäche gezielt für provokante Reden ausnutzen.

In der am Freitag einberufenen Krisensitzung des Ältestenrats soll Mittelstädt zudem für Unverständnis in den Fraktionen gesorgt haben. Aus Parlamentskreisen hieß es, der 70-Jährige habe die Debatte im Gremium kommentarlos verfolgt. Ein AfD-Abgeordneter soll in der Runde gesagt haben: „Unser Willi ist zwar manchmal ein bisschen konfus, aber er ist ein Guter.“ (mz)

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes wurde das Zitat im letzten Absatz AfD-Landeschef André Poggenburg zugeschrieben. Dieser legt Wert darauf, dass der Satz nicht von ihm geäußert wurde.