Anwohner sollen entlastet werden

Anwohner sollen entlastet werden: Kommt das Ende der Straßenausbaubeiträge?

Halle (Saale) - In Sachsen-Anhalts Landtag werden Forderungen laut, die seit Jahren umstrittenen Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Es handelt sich um Zwangsabgaben für Grundstücksbesitzer, wenn anliegende Straßen saniert oder gebaut werden. Kommunen fordern teils tausende ...

Von Jan Schumann 26.05.2018, 00:00

In Sachsen-Anhalts Landtag werden Forderungen laut, die seit Jahren umstrittenen Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Es handelt sich um Zwangsabgaben für Grundstücksbesitzer, wenn anliegende Straßen saniert oder gebaut werden. Kommunen fordern teils tausende Euro.

Allerdings wird die Beitragspflicht in immer mehr Ländern gelockert oder abgeschafft - wie etwa in Baden-Württemberg und Hamburg. Jetzt soll Sachsen-Anhalts Innenministerium prüfen, wie sich die Abschaffung der Beiträge in diesen Ländern ausgewirkt hat.

Hintergrund: ntergrund: Die Beiträge sind oft Anlass für erbitterten Streit zwischen Anwohnern und Kommunen. Die Linken im Landtag fordern eine Abwägung, ob die Pflichtbeiträge nötig sind. Die Landesregierung soll dazu Erfahrungen aus anderen Bundesländern auswerten. Einer der Gründe: In der Praxis ist laut Linke oft fraglich, welche Arten von Arbeiten eigentlich beitragspflichtig sind. Jährlich erheben die Kommunen landesweit acht bis elf Millionen Euro von Anwohnern für den Straßenbau. (mz)