Wegen Geheimnisverrates

AfD: André Poggenburg will Gegenspieler Daniel Roi aus Landtagsfraktion werfen

Magdeburg - Daniel Roi droht Ausschluss aus der AfD-Fraktion des Magdeburger Landtags

Von Hagen Eichler
Sachsen Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg (m) und Daniel Roi (l.), parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Fraktionszimmer der AfD im Landtag in Magdeburg.
Sachsen Anhalts AfD-Landeschef André Poggenburg (m) und Daniel Roi (l.), parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Fraktionszimmer der AfD im Landtag in Magdeburg. dpa

Die AfD-Landtagsfraktion bereitet sich auf den Ausschluss eines Abgeordneten vor. Für kommenden Freitag sind die 25 AfD-Abgeordneten zu einer Sondersitzung geladen.

Nach MZ-Informationen will der Fraktionsvorstand Daniel Roi loswerden, einen Kritiker von Fraktionschef André Poggenburg. Sollte es dazu kommen, könnten auch andere Abgeordnete die bislang 25-köpfige Fraktion verlassen.

AfD-Fraktion will Abgeordneten Daniel Roi ausschließen: Poggenburg-Kritiker beklagt „Diktat und Maulkorb zugleich"

Roi hatte intern kritische Fragen zur Entlassung einer Mitarbeiterin gestellt. Die Frau bezichtigt den Abgeordneten Matthias Büttner eines sexuellen Übergriffs und wurde Ende Dezember  entlassen.

Der Vorstand wolle nunmehr alle Abgeordneten zwingen, seiner Darstellung des Ablaufs zu folgen, schrieb Roi in der Nacht zu Freitag. „Das war Diktat und Maulkorb zugleich. Kritik und Nachfragen waren nicht mehr geduldet.“ Er werde sich für die Wahrheitsfindung einsetzen.

Fraktionschef Poggenburg widerspricht. Aus seiner Sicht geht es um Geheimnisverrat. „Interna wurden nach außen getragen. Ob dieser Vorwurf ausgeräumt werden kann, werden wir sehen.“ Er selbst habe noch nicht entschieden, wie er abstimmen würde. Allerdings bestätigt Poggenburg, dass sein Vertrauen zu Roi „sehr, sehr beschädigt“ sei. Rois Vorwurf, eine Meinung werde verordnet, weist Poggenburg zurück. „Zum Fall Büttner kann jeder intern Fragen stellen. Aber wir können nicht alles beantworten, weil Büttner einer Straftat bezichtigt wird. Ich habe da eine Fürsorgepflicht.“

Daniel Roi in Ungnade in der AfD: Heftige Konflikte in der Landespartei

Der 29-jährige Roi aus Bitterfeld-Wolfen fiel im Juni 2016  in Ungnade. Damals  organisierte der Kreisvorsitzende von Anhalt-Bitterfeld am Parteivorstand vorbei das Papier „Ruf der Vernunft aus Sachsen-Anhalt“, das die AfD vor einer Annäherung an Rechtsextremisten warnte. Poggenburg sieht das als parteischädigendes Verhalten, der Landesvorstand erteilte Roi im vergangenen Sommer eine Rüge.

In der gesamten Landespartei toben heftige Konflikte. Die für Sonntag angesetzte Mitgliederversammlung zur Nominierung eines Bundestagskandidaten für Anhalt wurde überraschend abgesetzt - offiziell, weil nicht alle Mitglieder eingeladen waren. Es handelt sich um jenen Wahlkreis, in dem sich Büttner aufstellen lassen wollte.
Die Mehrheit der Kreisvorsitzenden fordert ein Krisentreffen, um diverse Vorwürfe und Gerüchte anzusprechen. Der Landesvorstand hat jedoch ein Treffen in nächster Zeit abgelehnt. (mz)