Ablehnung ohne Begründung

Gemeinderat verhindert alternatives Wohnprojekt in Kabelsketal

In Kabelsketal kooperieren CDU, FDP, Unabhängige Wähler und Pro Kabelsketal mit der AfD, um ein alternatives Wohnprojekt zu verhindern. Nun blitzte das ökologisch-soziales Projekt für Freizeitnutzung ab.

Von Phillip Kampert
In Kabelsketal kooperieren CDU, FDP, Unabhängige Wähler und Pro Kabelsketal mit der AfD, um Bauwagen des Vereins Wildraum auf einem Grünfläche zu verhindern.
In Kabelsketal kooperieren CDU, FDP, Unabhängige Wähler und Pro Kabelsketal mit der AfD, um Bauwagen des Vereins Wildraum auf einem Grünfläche zu verhindern. (Foto: imago images/F. Anthea Schaap)

Kabelsketal/MZ - Am Mittwoch lehnte der Gemeinderat Kabelsketal den Antrag des Vereins Wildraum auf Freizeitnutzung auf einem vereinseigenen Flurstück im Ortsteil Zwintschöna ab. Der 2019 gegründete Verein hatte geplant, mehrere Zehntausend Euro in das Gelände zu investieren, um es für ökologische und soziale Projekte sowie für Freizeitnutzung benutzbar zu machen. Dafür wurde eine Anpassung des Flächennutzungsplans und die Ausweisung einer Sondergenehmigung beantragt, da das Flurstück derzeit als landwirtschaftliche Fläche ausgewiesen ist.

Ablehnung ohne Begründung: Gemeinderat verhindert alternatives Wohnprojekt in Kabelsketal

Im Gemeinderat bewertete Ulrich Meuer (Grüne) die Initiative als machbar, aber von der Mehrheit nicht gewollt: „Man könnte das Vorhaben auf legale Beine stellen, aber man will nicht.“ Kerstin Eisenreich (Linke), die auch im Landtag sitzt, warb für den Antrag. „Wir haben als Gemeinde sehr lange von dem Verein profitiert“, sagte sie, eine Anspielung auf das Engagement der Vereinsmitglieder bei Festen, Kinderfreizeitangeboten und in Altenheimen.

Mit großer Mehrheit lehnte der Gemeinderat den Antrag des Vereins ab, lediglich Grüne und Linke stimmten dafür. Keiner der Gemeinderäte, die dagegen stimmten, lieferte in der Ratssitzung Argumente oder eine Begründung für die Ablehnung.

Kritik an Schulterschluss mit der AfD

In der Vergangenheit hatte eine Zusammenarbeit der Fraktionen CDU/FDP/Pro Kabelsketal und Unabhängige Wähler Kabelsketal (UWK) mit den zwei seit 2019 im Gemeinderat sitzenden AfD-Mitgliedern für Unmut gesorgt.

Zusammen hatten sie einen Antrag gegen ein früheres Anliegen von Wildraum gestellt, das aber nie zur Abstimmung kam. Die Zusammenarbeit mit der AfD war bemerkenswert, weil CDU, FDP, Pro Kabelsketal und UWK zusammen bereits eine Mehrheit im Gemeinderat hätten und nicht auf die zwei Stimmen der AfD angewiesen wären. Am Mittwoch aber enthielt sich die AfD.