Geräuschbelastung

Eine verpflichtende Lärmkarte zur A38 von der kleinen Gemeinde Obhausen?

Von Anke Losack
Autobahn A38
Autobahn A38 (Foto: René Weimer)

Weida-Land/MZ - Die Gemeinde Obhausen muss künftig die Geräuschbelastung an Hauptverkehrsstraßen in einer Lärmkarte darstellen. Dazu sei die Kommune laut EU-Umgebungslärmrichtlinie gesetzlich verpflichtet, erklärte Maria Wrede, Bauamtsleiterin der Verbandsgemeinde Weida-Land, zu der Obhausen gehört, in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Konkret handelt es sich um einen 5,39 Kilometer langen Abschnitt der A38. Laut Wrede besteht für die Kommune die Möglichkeit, an einer vom Land organisierten Kartierung teilzunehmen. Der Rat stimmte dem Beitritt einstimmig zu.

In der Erklärung, warum die Gemeinde die Lärmkartierung durchführen muss, verwies die Bauamtsleiterin auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes. Aus diesem gehe hervor, sagte Maria Wrede, dass dafür nicht der Straßenbaulastträger zuständig ist, sondern die zuständige Gemeinde, auf deren Gebiet sich die Hauptverkehrsstraße befindet. Hätte die Gemeinde Obhausen auf die Teilnahme an einer Kartierung des Landes verzichtet, dann wäre womöglich die Verwaltung der Verbandsgemeinde mit der Erstellung einer Lärmkarte von der Gemeinde beauftragt worden.

„Ausschreibung zur Umgebungslärmanalyse übersteigt die Fähigkeiten unseres Bauamtes.“

„Ich muss ehrlich zugeben“, sagte Maria Wrede dem Rat, „eine Ausschreibung zur Umgebungslärmanalyse übersteigt die Fähigkeiten unseres Bauamtes.“ Die Aufgabe hätte also an ein Planungsbüro übergeben werden müssen. Denn sollte die Gemeinde keine Lärmkartierung vorlegen, würden Regressansprüche von der EU drohen, erklärte die Bauamtsleiterin und empfahl den Gemeinderäten den Beitritt. Dieser bedeutet auch, dass Obhausen sich an den Kosten der Lärmkartierung, die dann das Land organisiert, beteiligen muss. Pro Kilometer Streckenabschnitt belaufen sich diese laut Maria Wrede auf 800 Euro, dazu werde noch ein Grundbetrag von 700 Euro fällig. Die Gemeinde habe damit also rund 5.000 Euro zu zahlen, die im nächsten Jahr fällig würden.

Was die Kartierung beinhalte, wollte Gemeinderätin Kirsten Blume wissen. Beim zuständigen Ministerium habe man ihr nicht sagen können, was der Umfang der Kartierung sein wird und ob in der Folge dann beispielsweise an gewissen Abschnitten Lärmschutzwalle gebaut werden könnten, entgegnete Maria Wrede. Ob Fluglärm in die Messung mit einfließe, fragte Gemeinderat Ekhard Mehlhorn nach. Auch diese Frage habe sie an das Ministerium gestellt, so die Bauamtsleiterin. „Das ist wohl nicht Bestandteil der Kartierung.“ Auch wenn nicht alle Fragen geklärt werden konnten, entschloss sich der Rat für den Beitritt.

Laut Maria Wrede sind über 100 Kommunen im Land zur Lärmkartierung verpflichtet. Die Frage der Teilnahme an der vom Land zentral organisierten Kartierung ist in einigen Gemeinde- und Stadträten derzeit Thema. In Leuna empfahl der Bauausschuss kürzlich dem Rat, für den Beitritt zu stimmen. Ähnlich die Situation in Schkopau. Hier soll das Angebot des Landes jedoch nur angenommen werden, wenn eine eigene Vergabe teurer wäre. Auch der Gemeinderat Farnstädt will zum Thema eine Entscheidung treffen. In der Sitzung am Dienstag, 20. Juli, Beginn um 19 Uhr, steht das Thema Lärmkartierung 2022 auf der Tagesordnung. Nach Angaben der Bauamtsleiterin aus dem Weida-Land muss die Kartierung alle fünf Jahre erfolgen.