Zahlreiche Demonstrationen in Sachsens Städten gegen Corona-Politik

Leipzig/Bautzen/dpa - Gegen die Corona-Maßnahmen sind am Montagabend in Sachsen wieder viele Menschen auf die Straßen gegangen - es wurde aber auch Gegenprotest laut. In Leipzig beteiligten sich laut einer Polizeisprecherin etwa 50 Teilnehmer an einem Fahrradaufzug und schlossen sich auf dem Augustusplatz einer Veranstaltung an, die sich gegen die Kritiker der Corona-Maßnahmen richtete. Rund 300 Menschen seien friedlich zusammengekommen. Proteste gegen die Corona-Politik habe es in Leipziger Stadtteilen und in vielen Orten in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen gegeben, sagte die Polizeisprecherin.

In Bautzen demonstrierten am Montagabend mehrere Hundert Menschen gegen die Corona-Politik. An zwei angemeldeten Veranstaltungen nahmen laut einem Sprecher der Polizeidirektion Görlitz etwa 250 bis 300 Menschen teil. Zudem hätten sich etwa 600 Personen zu einem nicht angemeldeten Aufzug zusammengefunden. Die Teilnehmer äußerten unter anderem ihre Kritik an der Impfpflicht für Beschäftigte im medizinischen Bereich, die Mitte März in Kraft treten soll. Laut einem Polizeisprecher blieb es zunächst friedlich.

Derzeit sind laut sächsischer Corona-Notfallverordnung Versammlungen mit 1000 Teilnehmern erlaubt. In Bautzen habe die Polizei zudem auf die Abstände geachtet und wo nötig auch auf das Tragen von Masken hingewiesen, sagte der Polizeisprecher.

Seit Wochen demonstrieren Gegner der Corona-Maßnahmen montags in Bautzen - Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) hoffte, durch geänderte Regeln zur Obergrenze bei Teilnehmern auf mehr Ruhe am Montagabend. «Ich hoffe sehr, dass die neuen Regeln Auswirkungen haben werden. Die Polizei wird zwar vor Ort sein, aber sie wird hoffentlich keinen Grund mehr haben, den Protest einzuschränken», hatte Ahrens der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Die Schwelle für ein Eingreifen der Beamten sei nun deutlich höher. In Bautzen waren in den vergangenen Wochen immer wieder Demonstrationen eskaliert. Am vergangenen Montag wurden drei Beamte bei Ausschreitungen verletzt.

Bislang waren Demonstrationen laut Corona-Verordnung auf 10 Teilnehmer beschränkt, seit Freitag sind unabhängig vom Infektionsgeschehen 200 erlaubt. Wird die Überlastungsgrenze bei der Krankenhaus-Belegung mit Covid-Patienten - wie zurzeit - unterschritten und liegt die Corona-Inzidenz unter 1500, dürfen 1000 Menschen protestieren und auch durch die Straßen ziehen. Das ist zurzeit in ganz Sachsen der Fall.

Neben Bautzen gab es etwa auch in Görlitz, Zittau und Kamenz sowie Chemnitz und Dresden Versammlungen.