Viele Kundgebungen am 1. Mai

Rechtsextreme zieht es nach Leipzig

Zum „Tag der Arbeit“ sind in Sachsen auch dieses Jahr vielerorts Kundgebungen geplant, auch wenn die Corona-Schutzverordnung dafür Grenzen setzt. So machen nicht nur Gewerkschaften und Parteien mobil.

Leipzig - Trotz der Corona-Beschränkungen sind am Samstag vielerorts in Sachsen Kundgebungen zum 1. Mai geplant. Dabei rufen nicht nur Gewerkschaften zu Aktionen auf, auch Kritiker der Corona-Beschränkungen wollen demonstrieren ebenso wie Rechtsextreme. In Leipzig etwa hat neben Gegnern der Corona-Maßnahmen und der rechtsextremen Partei III. Weg das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ zu Fahrradaufzügen und einer Kundgebung unter dem Titel „Solidarisch durch die Krise - Grundrechte sind nicht verhandelbar“ aufgerufen; der Deutsche Gewerkschaftsbund plant eine Maikundgebung in der Stadt mit rund 500 Teilnehmern.

Andernorts haben die Versammlungsbehörden dagegen sämtliche geplante Kundgebungen verboten. So waren in Zwickau 18 Versammlungen mit insgesamt etwa 4000 Teilnehmern angemeldet. Darunter auch ein Aufzug des III. Weges durch die Innenstadt, für den bundesweit mobilisiert wurde. Aus Sicherheitsgründen und der Sorge vor einem „nicht beherrschbaren Corona-Infektionsgeschehen“ hat der Landkreis Zwickau daraufhin alle Versammlungen in der Stadt untersagt. Ebenso reagierte Tage später der Vogtlandkreis, nachdem sich eine Verlagerung der verbotenen Kundgebungen nach Plauen abzeichnete.

Zwickaus Polizeipräsident Lutz Rodig hat angekündigt, die Verbote strikt durchsetzen zu wollen. Geplant seien Kontrollen an Zufahrtsstraßen und Bahnhöfen; Ansammlungen und spontane „Corona-Spaziergänge“ würden konsequent aufgelöst, kündigte er an.

Auch in den anderen Landesteilen werden etliche Demonstrationen sowie Autokorsos erwartet, etwa in Chemnitz, Pirna, Bautzen, Görlitz, Zittau und Borna. In Dresden sind nach Auskunft der Stadt rund ein Dutzend Versammlungen angemeldet. So will die Partei Die Linke ganztägig am Alaunplatz eine Kundgebung abhalten, die Initiative Bürgerforum erwartet bei ihrer Kundgebung bis zu 500 Teilnehmer auf dem Neustädter Markt. Die Polizei rechnet zudem in Sachsen mit spontanen, nicht angezeigten Versammlungen und Protesten. (dpa)