Fraktionsbildung im Kreistag

Fraktionsbildung im Kreistag: Gerüchte, Pläne und der Umgang mit der AfD

Wittenberg - Die Linke und die SPD führen Gespräche.

Von Marcel Duclaud 21.06.2019, 18:27

Am Nachmittag des 1. Juli wird sich der neue Kreistag konstituieren, alle Fraktionen sind allerdings noch nicht gebildet. Das trifft etwa auf Linke und SPD zu, beide bestätigen auf MZ-Anfrage, sich noch „in der Gründungsphase“ zu befinden. Auch inoffizielle Informationen kursieren zur Zeit.

Die Chefs der alten Fraktionen, Reinhard Rauschning (SPD) und Mareen Kelle (Linke), bestätigen demnach Gerüchte, wonach Gespräche über eine mögliche gemeinsame Fraktion geführt werden.

Viel konkreter wollen sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht werden. „Wir lassen uns Zeit“, sagt Kelle und auch, dass eine Zusammenarbeit ohne gemeinsame Fraktion ebenfalls funktionieren kann. Rauschning betont, dass gemeinsame Schnittstellen nötig seien. Allerdings habe die Vergangenheit des öfteren gezeigt, dass es sie gibt - beim Thema Schulsozialarbeit zum Beispiel.

Freie Wähler mit der AdB

Gegründet hat sich hingegen inzwischen eine Fraktion, die Freie Wähler/AdB heißen wird. Sie umfasst elf Abgeordnete, zehn von den Freien Wählern, die neben der AfD bekanntlich zu den Wahlgewinnern zählen und einer, Volker Kluge, von der Allianz der Bürger. Die AdB hatte in der vergangenen Legislaturperiode noch gemeinsam mit AfD-Mann Matthias Lieschke eine Fraktion gebildet.

Peter Müller ist alter, neuer Fraktionschef, über die Stellvertreter wurde noch nicht entschieden. Wichtige Themen sollen nach Auskunft der Freien Wähler auch künftig Schule, Schulsozialarbeit, Öffentlicher Nahverkehr, Ökologie mit Augenmaß und kommunale Selbstverwaltung sein.

„Die Kommunen müssen auskömmlich finanziert werden, dann hat auch der Kreis kein Problem“, betont Sprecher Stefan Kretschmar. Zum Wahlerfolg sagt der Wittenberger: „Bei den Leuten ist angekommen, dass wir das halten, was wir ankündigen.“

Gegründet sind ebenfalls bereits die CDU-Fraktion, die wie in der letzten Legislatur einen FDP-Abgeordneten in ihren Reihen haben wird. Auch die AfD hat ihre Fraktion gebildet.

Drei Mandate nötig

Bleiben noch zwei Abgeordnete der Grünen, die keine eigene Fraktion bilden können, weil es dazu drei Leute braucht. Kreisvorsitzende Reinhild Hugenroth kann sich gut eine Fraktion mit FDP-Mann Klaus-Dieter Richter vorstellen, nur ist der ja schon vergeben.

Sie sagt dazu: „Abwarten.“ Es sei nicht so brennend eilig, „mal sehen, was sich im Laufe der Zeit entwickelt“. Die Frage sei etwa das Verhalten der Christdemokraten im Blick auf die AfD. Hugenroth meint: „Kooperationen, Abstimmungen und politische Beschlüsse gemeinsam mit der AfD zu planen, kann kein liberaler Ansatz sein.“ (mz)