Feuerwehrfahrzeug in Kemberg

Feuerwehrfahrzeug in Kemberg: Ein Lobbyisten-Deal?

Bergwitz - In sozialen Medien wird der Vorwurf der Steuerverschwendung erhoben. Kembergs Bürgermeister hält die Kritik für Unfug.

Von Karina Blüthgen

Ein Feuerwehrauto mieten statt es zu kaufen? Mit ihrer Aktion, ein nagelneues Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 20) für die Ortsfeuerwehr Bergwitz zu beschaffen, sorgte die Stadt Kemberg vor knapp zwei Wochen für Furore und Kritik. Letztere gab es vornehmlich im Netz und entzündete sich an dem vermeintlichen Fakt, dass das Fahrzeug über acht Jahre gemietet wird und die Kosten deshalb den Preis einer Neuanschaffung übersteigen würden. Zudem wird den Kemberger Stadträte vorgeworfen, „Lobbyisten-Deals gemacht“ und Steuern verschwendet zu haben.

Kembergs Bürgermeister Torsten Seelig (CDU) nennt das „Unfug“. „Hier wird eine Sache zerredet, die uns sehr wohl hilft“, sagt er. Und legt seinerseits Zahlen und Fakten vor. Keinesfalls koste das neue HLF, wie im Kommentar bei Facebook zu lesen ist, 360.000 Euro. „Das wäre ein leeres Fahrzeug, ich brauche eins mit Beladung“, sagt Seelig und stellt die Komplettsumme von 430.000 Euro dagegen, die die neueste Ausstattung beinhaltet.

„Bei einem Neukauf nur mit kommunalen Mitteln, inklusive Zinsen und Tilgung, würden wir im Jahr 49 000 Euro bezahlen. Denn es kommen ja noch Finanzierungskosten dazu.“ Abschreiben könne er pro Jahr 23.000 Euro, und das über einen Zeitraum von vorgeschriebenen 20 Jahren. „Gäbe es Fördermittel, läge die jährliche Zahlung bei 43.000 Euro. Eine Landesförderung für HLF ist aber nicht in Sicht.“ Denn jährlich wird über die zentrale Beschaffung des Landes nur ein Fahrzeugtyp gefördert.

Einen Nachteil für die Stadt hat eine Beschaffung und Finanzierung über Fördermittel nämlich. „Ich muss es bezahlen, im Katastrophenfall steht es mir jedoch nicht zur Verfügung, sondern wird vom Landkreis abgezogen. Das ist die Bedingung“, erklärt Seelig einen weiteren Fakt. Das Auto für Bergwitz, für das Kemberg jährlich 46.000 Euro zahlt, ist eine Ersatzbeschaffung für den „LO“, der nicht mehr durch den Tüv gekommen wäre.

„Das wussten wir rechtzeitig. Darum haben wir uns eineinhalb Jahre um Ersatz und Alternativen gesucht bemüht“, so Seelig. Angebote verschiedener Anbieter wurden geprüft, die Ausstattung zusammengestellt. Das Fahrzeug mit Eigenmitteln kaufen? Kemberg hat, wie auch andere Kommunen, keine halbe Million Euro mal eben so flüssig. „Dann hätte ich ein Jahr sämtliche Investitionen einstampfen müssen“, sagt Bürgermeister Seelig.

Natürlich sei die Beschaffung per Miete ein Einzelfall. „Das ist ein Ergänzungsmodell und keinesfalls geeignet, um alle Feuerwehren auszustatten“, betont Ordnungsamtsleiterin Silvana Kühn. Bei 19 Ortsfeuerwehren, davon sechs Stützpunktfeuerwehren innerhalb der Stadt Kemberg, sei die Fahrzeugmiete keine Option für alle, so Seelig. „Bergwitz ist eine Stützpunktfeuerwehr, und laut Risiko-Analyse braucht die Wehr ein HLF. Das hat Magdeburg als erstes abgefragt.“

Für Stadtoberhaupt Seelig zählt: Die Technik ist auf dem neuesten Stand, selbst mit zehn Jahre alten Rettungssätzen sind moderne Pkw kaum aufzuschneiden. Die Stadt Kemberg kann nach fünf Jahren entscheiden, ob sie das Fahrzeug behält oder ein neues mietet.

Sie muss auch acht Jahre Mietzeit nicht ausschöpfen. Mietverträge bedürfen nicht der Genehmigung der Kommunalaufsicht, die Zahlungen sind im normalen Haushaltsplan. Was die Kritik am Stadtrat betrifft: „Es ist in allen Ausschüssen mit berufenen Bürgern sowie im Stadtrat ausführlich beraten worden, alle haben zugestimmt.“

Ein Lobbyisten-Deal? „Mit wem denn? Ich mache kein Geschäft mit einem Fahrzeuganbieter“, so Seelig sauer.

Ansonsten macht die Stadt in Sachen Ausstattung der Feuerwehren, was andere Kommunen auch machen: Sie schauen sich auf dem Gebrauchtwagenmarkt um. Zwei Löschfahrzeuge (LF 16) wurden so für Eutzsch und Pannigkau beschafft, die gekaufte Technik aus Hamburg sei in sehr gutem Zustand gewesen. (Ähnlich macht es Wittenberg mit Fahrzeugen aus München.)

Zudem wurden für mehrere Wehren in jüngster Zeit fünf Mannschaftstransportfahrzeuge angeschafft. Das seien gute Gebrauchte über die Polizei, die um- und aufgerüstet wurden. (mz)