Heimkehle, Kita, Leasingverträge

Südharz fasst Beschlüsse in schriftlichem Verfahren

Südharz - Südharz fasst Beschlüsse in schriftlichem Verfahren

Von Helga Koch

Statt Sitzung: Die Mitglieder des Bau- und Vergabeausschusses der Gemeinde Südharz werden jetzt erstmals mehrere Beschlüsse im Zuge eines schriftlichen Verfahrens fassen. Das haben der Ausschussvorsitzende Fred Fuhrmann (CDU) und die stellvertretende Bürgermeisterin Anja Wöbken mitgeteilt. Die Mitglieder des Ausschusses würden gebeten, heißt es, bis Freitag, 15. Januar, ihr Votum abzugeben. Fuhrmann hatte angeregt, aufgrund der Infektionslage auf eine Präsenzsitzung zu verzichten.

Inhaltlich geht es bei zehn Beschlüssen um verschiedene Bauleistungen an der Gaststätte „Zur Heimkehle“, um Reparatur- und Wartungsarbeiten in Uftrungen sowie Baumaßnahmen in Roßla. Außerdem sollen Renovierungsarbeiten in der Bennunger Kindertagesstätte „Pfiffikus“ vergeben werden. Für den Gemeindewehrleiter sowie die Ortsfeuerwehren Roßla und Rottleberode stehen Leasingverträge zum Beschluss. Die zehn Beschlüsse wären ohnehin nicht öffentlich getroffen worden.

Private Vorhaben werden nicht behandelt

Zu möglichen Baugesuchen werden die Ausschussmitglieder diesmal jedoch nicht Stellung nehmen, der Tagesordnungspunkt ist im schriftlichen Verfahren nicht vorgesehen. Weitere private Vorhaben im Bereich des städtebaulichen Denkmalschutzes in Stolberg werden ebenfalls nicht behandelt.

„Für ein schriftliches Verfahren ist es nicht nötig, unsere Hauptsatzung zu ändern“, erklärt die stellvertretende Bürgermeisterin auf Anfrage. Die Möglichkeit eines schriftlichen Verfahrens habe es auch zuvor schon gegeben. Seit dem Beginn der Pandemie sei es zweimal praktiziert worden: durch den Questenberger Ortschaftsrat und durch den Haupt- und Finanzausschuss.

Keine Präsenzveranstaltung wegen Corona

Der Landtag Sachsen-Anhalt hatte am 2. November 2020 per Gesetz das Kommunalverfassungsgesetz von Sachsen-Anhalt geändert. Unter anderem lässt es ausdrücklich zu, in „außergewöhnlichen Notsituationen“ wie der jetzigen Pandemie von Präsenzsitzungen abzusehen: „Die Vertretung und ihre Ausschüsse können über Verhandlungsgegenstände im Wege eines schriftlichen oder elektronischen Verfahrens abstimmen, soweit sich vier Fünftel der Mitglieder der Vertretung oder des Ausschusses mit diesem Verfahren einverstanden erklären.“ Würde der Südharz-Gemeinderat künftig mittels Videokonferenz zusammentreten, so Wöbken, wäre diese Möglichkeit in der Geschäftsordnung verankern.

Bisher werden Sitzungen des Gemeinderates, der Ausschüsse und der Ortschaftsräte im Amtsblatt angekündigt. Das erscheint 14-tägig, der Redaktionsschluss sei einzuhalten, so Wöbken. „Kurzfristige Änderungen sind in Corona-Zeiten schwierig.“ Wolle der Gemeinderat künftig andere Formen nutzen, etwa übers Internet, wäre das vorab in der Hauptsatzung neu zu regeln. (mz)