Minister besuchen Kreis

Minister besuchen Kreis: Warum die Kabinettssitzung bei Lokalpolitikern für Unmut sorgt

Hettstedt/Eisleben/Sangerhausen - Angefangen hat alles mit einem Sarg. Am politischen Aschermittwoch Anfang 2018 trugen Landrätin Angelika Klein (Die Linke) und mehrere Bürgermeister in Eisleben den Landkreis symbolisch zu Grabe.

Von Fabian Wagener

Angefangen hat alles mit einem Sarg. Am politischen Aschermittwoch Anfang 2018 trugen Landrätin Angelika Klein (Die Linke) und mehrere Bürgermeister in Eisleben den Landkreis symbolisch zu Grabe.

Ein Traktor zog den schwarzen Sarg, aus dem später blaue Luftballons stiegen. Mit der Aktion wollten die Gemeinde- und Kreisvertreter auf die aus ihrer Sicht unzureichende finanzielle Ausstattung durch das Land aufmerksam machen.

Landesregierung kommt nach Mansfeld-Südharz

Und sie äußerten einen Wunsch: Die Landesregierung möge nach Mansfeld-Südharz kommen und sich mit der prekären Situation vor Ort beschäftigen. Landrätin Klein und Sangerhausen Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD) formulierten schlussendlich eine entsprechende Einladung.

Am Dienstag, 29. Oktober, und damit rund anderthalb Jahre nach der Aktion auf dem Markt ist es soweit: Das komplette Kabinett wird zu einer auswärtigen Sitzung in den Kreis kommen.

Diese soll im Kloster in Helfta stattfinden. Wunsch erfüllt - alles gut? Keineswegs. Denn im Vorfeld der Minister-Sitzung regt sich bei der Landrätin und im Rathaus in Sangerhausen Unmut.

OB Sven Strauß (SPD) nicht geladen

Das hat mehrere Gründe. So ist Klein zu der Sitzung eingeladen, der Oberbürgermeister der Kreisstadt Sangerhausen allerdings nicht. „Dabei haben wir ja beide eingeladen“, wundert sich Strauß. Auch der Sitzungsort sorgt für Unverständnis. „Es ist schon etwas merkwürdig, dass es nicht in der Kreisstadt stattfindet“, sagt Klein.

Weit mehr noch als das verursacht jedoch etwas anderes Missmut: die angebliche Themensetzung. „Es wurde uns von der Landesregierung mitgeteilt, dass die Beratung unter dem Motto Kultur und Tourismus steht“, sagt Klein.

So sei die Geschäftsführerin des Harzer Tourismusverbandes zu der Sitzung eingeladen. „Tourismus und Kultur sind wichtig, aber nicht unser Hauptthema.“

Finanzpolitik nicht auf der Tagesordnung

Das größte Problem seien die Finanzen, dazu komme der mit dem Kohleausstieg einhergehende Strukturwandel. Es stehe zwar in der Regierungsmitteilung, dass auch weitere Themen möglich seien, der Schwerpunkt aber sei klar.

„Ich bin überrascht, um es höflich auszudrücken“, sagt Klein. Auch Sangerhausen OB Strauß sieht das ähnlich. Die Themensetzung sei ein falsches Signal, sagt er.

Die Landesregierung kann den Unmut indes nicht nachvollziehen. Am Dienstag werde die Tagesordnung der Sitzung beschlossen, sagt Regierungssprecher Matthias Schuppe der MZ.

Es gebe bei der Sitzung einen allgemeinen Teil sowie den Teil Regionalthemen. Hier gehe es dann um verschiedenes, darunter die Haushalts- und Finanzlage, aber auch Bildung, Landwirtschaft und Soziales im Kreis.

Im konkreten Fall werde natürlich auch der Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier eine wichtige Rolle spielen. Tourismus sei eines von mehreren Feldern und es sei normal, dass man bei bestimmten Themen Experten einlade.

Zudem habe der Kreis die Möglichkeit, eigene Themen zu nennen. Zu der Frage, warum Sangerhausen OB Strauß nicht eingeladen wurde, sagte Schuppe, dass man die Landrätin und die Priorin des Klosters als Gastgeberin eingeladen habe. Das sei gängige Praxis. Man werde aber prüfen, ob auch Strauß teilnehmen könne.

(mz)