Bauprojekte sorgen für Zündstoff Warum es Kritik an neuem Wohngebiet in Hohenmölsen hagelt
Hohenmölsen - Die Dauerfehde zwischen SPD-Stadtratsmitglied Torsten Fulczynski und der Hohenmölsener Stadtverwaltung geht in die nächste Runde. Nachdem Fulczynski jüngst das geplante Bauvorhaben am Granschützer Riebeckberg kritisiert hatte, indem er der Verwaltung vorwarf, die dortige Bodenverseuchung dort verheimlicht zu haben, sorgt nun ein weiteres geplantes Wohngebiet für Zündstoff.
70 neue Eigenheime auf Feld geplant - Widerstand im Bauausschuss für Freigabe von Land
Eine Immobilienfirma aus Leipzig möchte im Stadtteil Jaucha am Zembschener Weg auf einem bisher noch brachliegenden Feld ein neues Wohngebiet entwickeln. Die mehr als drei Hektar große Fläche soll Platz für rund 70 neue Eigenheime bieten. Es ist ein Vorhaben, das im Hohenmölsener Rathaus die Sektkorken knallen lässt - benötigt die Stadt doch dringend Bauland, da die Warteliste mit interessierten Bauherren laut Bürgermeister Andy Haugk (parteilos) stetig wächst und zurzeit etwa 90 Bewerber umfasst.
In den Ausschüssen des Stadtrates wird deshalb gerade über die Aufstellung eines Bebauungsplans beraten, den der Stadtrat am 22. April verabschieden soll. Doch im Bauausschuss regte sich Widerstand. An der Spitze des Protestzuges: Fulczynski, der aus mehreren Gründen Diskussionsbedarf anmeldete.
Kritik an Bauvorhaben eines neuem Wohngebiets: Es brauche Umweltprüfung
Dies betreffe etwa das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans, welches „so nicht durchgeführt werden kann“, sagte Fulczynski mit scharfem Ton. Denn laut Beschluss wollte die Stadt die Erstellung des Bebauungsplans über ein vereinfachtes Verfahren regeln. Diese Vorgehensweise ist aus Sicht Fulczynskis rechtswidrig, es brauche bei dem Verfahren etwa eine Umweltprüfung. „Schließlich gibt es bei rund 70 neuen Häusern eine Menge an zusätzlichem Verkehr, der dann durch Jaucha rollen wird“, sagte Fulczynski.
Ihm gehe es schlichtweg darum, eine rechtssichere Satzung auf den Weg zu bringen. „Denn wir als Stadt müssen am Ende dafür geradestehen“, so der Jurist. Kritik übte er auch an dem Umstand, dass der Planer des Vorhabens der Bauausschussvorsitzende Michael Braun (CDU) ist, der ein Ingenieurbüro in der Stadt betreibt. Dies lasse sich laut Fulczynski nur schwer miteinander vereinbaren. Auch vermisste der SPDler Informationen über den Investor. „Wir reden hier von einer großen Fläche und einer enormen Investitionssumme.
Stadtverwaltung zeigte sich über die angebrachten Kritikpunkte gesprächsbereit
Wie will der Investor das finanzieren? Solche Informationen hätte ich mir gewünscht, bevor wir so ein Projekt angehen, denn wir haben bereits schlechte Erfahrungen mit Investoren gemacht“, sagte Fulczynski. Unterstützung bekam er dabei von Ausschusskollege Denny Zaspel von den Linken. Auch ihm sei es zu wenig, was er bisher über den Investor erfahren habe.
Die Stadtverwaltung zeigte sich über die angebrachten Kritikpunkte gesprächsbereit. „Dafür machen wir ja diese Gremienarbeit, damit die Beschlüsse am Ende rechtssicher sind“, sagte Bürgermeister Haugk. Und in der Tat: Im folgenden Haupt- und Finanzausschuss präsentierte die Verwaltung eine überarbeitete Beschlussvorlage. Bauamtschef Christoph Karger gestand, dass man bei dem vorgeschlagenen Verfahrensweg einen Fehler begangen habe.
CDU-Fraktionschef überzugt davon, dass das geplante Vorhaben erfolgreich funktioniere
Die Erstellung des Bebauungsplanes soll klassisch verlaufen, mit einem Vorentwurf und einer Umweltverträglichkeitsprüfung, damit am Ende eine rechtssichere Satzung vorliegt. Bürgermeister Haugk präsentierte indes einige Informationen über den Investor „als erste Referenz“. So habe dieser bereits neun Wohngebiete, wie es auch am Zembschener Weg geschehen soll, selbst entwickelt.
Aus Sicht von CDU-Fraktionschef Jan Förster sei die Präsentation nicht nötig gewesen. Förster zeigte sich verwundert darüber, dass man jetzt schon „Wirtschaftlichkeitsprüfungen“ von Investoren vornehme. Er sei davon überzeugt, dass das geplante Vorhaben erfolgreich funktionieren werde.
Weitere Bedenken über Investoren
Corinna Zogall, Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft „Aktives Hohenmölsener Land“, sagte, dass es mit diesem und dem geplanten neuen Wohngebiet neben dem Agricolagymnasium nun zwei große Vorhaben dieser Art in der Stadt gibt. „Ich habe ein paar Bedenken, dass sich die Investoren gegenseitig die Interessenten wegnehmen könnten.“
Laut Haugk sei dies unbegründet, einfach weil es so viele Menschen derzeit gibt, die in Hohenmölsen ein Eigenheim bauen wollen. Diesem Wunsch müsse man nachkommen. „Wir brauchen dringend Bauflächen“, so Haugk. Durch die neue Schnellstraße, die Hohenmölsen mit der A38 verbinden soll, erwarte er zudem einen weiteren Zuzug. (mz/Tobias Schlegel)
