Warum die Gemeinde Meineweh für Krach der A9 zahlen muss

Meineweh - Knapp vier Kilometer der Autobahn 9 tangieren das Gebiet der Gemeinde Meineweh. Deshalb ist die Gemeinde auch gesetzlich verpflichtet, eine so genannte Lärmkartierung durchzuführen. Ausschlaggebend dafür ist die EU-Umgebungslärmrichtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm.

Laut dieser Richtlinie müssen die Mitgliedstaaten, die Geräuschbelastung durch Umgebungslärm im Turnus von fünf Jahren ermitteln und in Lärmkarten darstellen. Unter die gesetzliche Kartierungspflicht fallen unter anderem Ballungsräume mit mehr als 100.000 Einwohnern und Hauptverkehrsstraßen mit einer Verkehrsbelastung von mehr als drei Millionen Fahrzeugen im Jahr.

Durch das hohe Fahrzeugaufkommen auf der A 9 trifft das eben auch auf Meineweh zu. Seit 2018 laufen entsprechende Berechnungsverfahren. Bis Ende Juni 2022 muss die Lärmkarte fertig sein. Doch nun wird die Gemeinde für die verpflichtende Erfassung der Geräuschkulisse zur Kasse gebeten. Rund 3.700 Euro werden als Umlage fällig, um die landeszentrale Lärmkartierung zu finanzieren. Für eine solche zentrale Vergabe der Kartierung hatte sich der Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalts (SGSA) ausgesprochen, um nämlich die Kosten für jede einzelne Gemeinde zu minimieren.

Würde nämlich jede Gemeinde ihr eigenes Planungsbüro binden, käme dies für die einzelne Gemeinde weitaus teurer, erklärte auch Uta Strahl, Mitarbeiterin im Bauamt der Verbandsgemeinde Wethautal vor dem Gemeinderat am Dienstagabend. Denn der war ob dieser zusätzlichen Kosten wenig begeistert. Doch es hätten bereits Gemeinden bis hin zum Bundesverwaltungsgericht dagegen geklagt und seien gescheitert, berichtete Uta Strahl.

Denn der Gemeinderat sollte per Beschluss einem Beitritt zum Rahmenvertrag zwischen dem SGSA und dem Land Sachsen-Anhalt zustimmen, in dem die landeszentrale Vergabe der Kartierung geregelt ist. Mit einer Stimmenthaltung entschied sich der Rat für den Beitritt zum Vertrag. Aus der Kartierung heraus wird auch ein Lärmaktionsplan entwickelt, aus dem konkrete Schutzmaßnahmen entstehen. Für Meineweh ist so derzeit eine Lärmschutzwand bei Schleinitz in Planung. (mz)