Debatte um höhere Kreisumlage

Debatte um höhere Kreisumlage: Müssen Weißenfels und Hohenmölsen mehr zahlen?

Weissenfels - Im Burgenlandkreis bahnt sich eine neue Debatte um die Höhe der Kreisumlage an. Auslöser ist ein Schreiben des Landkreises an die Kommunen. Darin wird darüber informiert, dass der Landkreis im nächsten Jahr voraussichtlich insgesamt 104,9 Millionen Euro von den Kommunen braucht, um alle Aufgaben uneingeschränkt erfüllen zu ...

Von Andreas Richter 05.09.2019, 05:00
In einem Schreiben informierte der Landkreis im nächsten Jahr voraussichtlich insgesamt 104,9 Millionen Euro von den Kommunen braucht, um alle Aufgaben uneingeschränkt erfüllen zu können.
In einem Schreiben informierte der Landkreis im nächsten Jahr voraussichtlich insgesamt 104,9 Millionen Euro von den Kommunen braucht, um alle Aufgaben uneingeschränkt erfüllen zu können. imago stock&people

Im Burgenlandkreis bahnt sich eine neue Debatte um die Höhe der Kreisumlage an. Auslöser ist ein Schreiben des Landkreises an die Kommunen. Darin wird darüber informiert, dass der Landkreis im nächsten Jahr voraussichtlich insgesamt 104,9 Millionen Euro von den Kommunen braucht, um alle Aufgaben uneingeschränkt erfüllen zu können.

Kreisumlage für Weißenfels und Hohenmölsen zu hoch

Wie der Burgenlandkreis auf MZ-Anfrage bestätigte, entspräche das einer Kreisumlage in Höhe von 45,5 Prozent. Im vergangenen Jahr hatte der Kreistag 36,87 Prozent festgelegt. Klar ist schon jetzt: Eine Kreisumlage von 45,5 Prozent für das nächste Jahr wird nicht zu halten sein. Der Planentwurf werde mit dem Ziel einer Absenkung der Umlage überarbeitet, heißt es aus dem Landkreis. Dabei wolle man sowohl die finanzielle Situation der Gemeinden als auch die des Landkreises berücksichtigen. Eine konkrete Zahl nannte der Landkreis jedoch nicht.

Derweil war im Weißenfelser Stadtrat von einer möglichen Umlage von 41,5 Prozent die Rede. Für Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) noch immer viel zu viel. Seine Rechnung: Nach dem Satz des Vorjahres müsste die Stadt im nächsten Jahr eine Umlage von etwa 15,5 Millionen Euro zahlen. Käme es jedoch zu einem Anstieg auf 41,5 Prozent, so müsste die Stadt etwa 1,3 Millionen Euro mehr überweisen.

Was umso schwerer wiegt, da Weißenfels mit einem Defizit von 11,5 Millionen Euro in die Haushaltsdebatte geht. In Hohenmölsen wäre ein Ausgleich des Haushalts ebenso gefährdet. Laut Bürgermeister Andy Haugk müsste die Stadt bei einem Aufwuchs auf 41,5 Prozent rund 200.000 Euro mehr an den Landkreis zahlen als im Vorjahr.

Alarmglocken: Kreisumlage umstrittensten Themen in der Stadt

Warum aber sollen die Kommunen mehr zahlen? Ein wesentlicher Grund sind laut Landkreis die steigenden Zuschüsse für die Jugendhilfe, für stationäre Heimunterbringung, Hilfen zur Erziehung, Pflegeelternschaften. Darüber hinaus führten die Finanzierung der stationären medizinischen Versorgung sowie die steigenden Kosten im öffentlichen Personennahverkehr zu einem erhöhten Finanzbedarf. Der Landkreis verweist allerdings darauf, dass die Höhe der Umlage für 2020 noch lange nicht feststehe und vom Kreistag frühestens im Dezember festgelegt werde.

Dennoch schrillen in Weißenfels bereits jetzt die Alarmglocken. Kein Wunder, denn in den vergangenen beiden Jahren war die Kreisumlage eines der umstrittensten Themen in der Stadt. Dabei lieferte sich OB Risch ein monatelanges Tauziehen mit dem alten Rat darüber, ob die Kommune gegen die Höhe der Umlagen für 2018 und 2019 klagen soll. Risch scheiterte jedoch in drei Anläufen mit einem Beschlussvorschlag zur Klage. (mz)