Zeitz: Zeitz: Abwasser wird teurer

Zeitz/MZ. - Demnach kostet die Beseitigung eines Kubikmeters Schmutzwasser künftig 3,02 Euro statt bisher 2,95 Euro. Die Abwassergebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung beträgt 0,97 Euro pro Quadratmeter und Jahr. Das sind vier Cent mehr als bisher. Der Stadtrat stimmte der Gebührenveränderung während seiner Sitzung am Donnerstagabend mit großer Mehrheit zu. Gegenstimmen kamen aus Teilen der Linksfraktion. Grundlage für die Gebührenänderung sind Abrechnungen der vergangenen Jahre und Kalkulationen für die Jahre 2012, 2013 und 2014.

Vor der Abstimmung kritisierte Klaus Brunn (Die Linke) die Gebührenerhöhung und kündigte an nicht zuzustimmen. Brunn stellte fest, dass die Preissteigerung beim Schmutzwasser, dessen Verbrauch der Bürger beeinflussen könne, niedriger ausfalle als beim Entgelt für Niederschlagswasser, dessen Menge vom Bürger nicht beeinflussbar sei. Für die Entsorgung von Abwasser aus abflusslosen Gruben und für Fäkalschlamm rechnete Brunn Preissteigerungen von 28,4 Prozent und 30 Prozent vor. Seiner Meinung nach seien die Preise entstanden, weil in der Stadt im Bereich Abwasser Baumaßnahmen durchgeführt wurden, die nicht nötig waren. Als Beispiel nannte er eine Abwasserleitung im Eulengraben. Sie sei für zwei Millionen Euro errichtet worden. Aber von der Stelle, von der entwässert werden sollte, sei noch nicht ein Kubikmeter Wasser durchgeflossen. "Da haben wir für die Katze gebaut", so Brunn. Er warf dem Eigenbetrieb Abwasser Misswirtschaft vor. Dagegen verwahrte sich der Betriebsleiter Wolfgang Schirmer. Der Abfluss Eulengraben sei vom Eigenbetrieb gebaut worden. Dessen Kosten spielen laut Schirmer für den Bürger weder in der Nachberechnung des jetzt zu Ende gehenden Gebührenzeitraums noch in der Neukalkulation eine Rolle. Der Bau war demnach notwendig, um den Bau der Zeitzer Ortsumgehung zu unterstützen und die Anbindung der Umfahrung an die Zeitzer Friedensstraße zu sichern. Grundlage sei eine Verpflichtung der Stadt Zeitz aus dem Jahre 1998 gewesen. Zu den Preisen für Abwasser aus abflusslosen Gruben und für Fäkalschlamm verwies Schirmer darauf, das der Eigenbetrieb Abwasser nun die komplette Gebühr erhebt. Bislang habe das Satzungsrecht beim Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz (SSBZ) angesiedelt. Da habe es eine getrennte Gebühr gegeben: für den Transport und für die Entsorgung. Nun sei der SSBZ eine eigene GmbH, deshalb sind die Gebührenteile wieder in den Bereich Eigenbetrieb Abwasserentsorgung einzufügen. Laut Schirmer gibt es demnach keine Gebührenerhöhung.

Was Schmutz- und Niederschlagswasser anbelangt, so habe die Nachrechnung der Gebühren für 2009, 2010, 2011 ergeben, dass für Schmutzwasser rund 800.000 Euro und für Niederschlagswasser etwa 260.000 Euro zu viel an Gebühren eingegangen sind. Allerdings gehe die Kostenkalkulation für den kommenden Dreijahreszeitraum von steigenden Kosten unter anderem für Energie, Personal und Wasser aus und auch davon, dass die Zahl der Bürger, die Abwasser produzieren, zurückgeht und immer mehr Niederschlagswasser auf Grundstücken versickert wird. Das hätte zum Beispiel einen Schmutzwasserpreis von 3,28 Euro je Kubikmeter zur Folge gehabt. Abzüglich der zu viel gezahlten Gebühren bleiben am Ende 3,02 Euro übrig. "Es wurde nach bestem Wissen und Gewissen kalkuliert", sagte Schirmer. Andreas Exler (Fraktion Freie Wähler Zeitz / Freiwillige Feuerwehr / Bürgerinitiative Theißen) warb für die Zustimmung zur Änderung der Gebühresatzung. "Ich denke, wir haben eine Kalkulation, die auf sicheren Füßen steht und eine moderate Gebührenerhöhung", sagte er.