Neun Millionen Euro Defizit

Neun Millionen Euro Defizit: Wo Zeitz trotz leerer Kassen investieren will

Zeitz - Neun Millionen Euro fehlen der Stadt. Diskussionen beginnen im Januar.

Von Angelika Andräs 19.12.2019, 06:00

Knapp neun Millionen Euro Defizit - so sieht der Haushaltsplan für die Stadt Zeitz für das kommende Jahr aus. Oberbürgermeister Christian Thieme (CDU) brachte die Planung in der jüngsten Stadtratssitzung ein. Damit haben die Stadträte jetzt ausreichend Zeit, sich mit den Unterlagen zu befassen, ehe im Januar die Diskussionen in den Ausschüssen und Ortschaftsräten beginnen.

Der Haushaltsplan mit allen seinen Teilen füllt schließlich einen dicken Ordner. „Nach der Anmeldung der Planzahlen und nach den Beratungen mit den einzelnen Fachbereichen der Stadtverwaltung ergibt sich derzeit für die Haushaltsplanung 2020 folgende Situation“, erläuterte Thieme, „im investiven Bereich entsteht ein Defizit von etwas über vier Millionen Euro und im Ergebnisplan ergibt sich ein Defizit von 4,446 Millionen Euro“, konkretisierte Thieme.

Frage nach Investitionen

Im investiven Bereich sieht es laut Thieme so aus, dass aus verschiedensten Gründen Maßnahmen in diesem Jahr nicht wie ursprünglich geplant angelaufen sind und durchgeführt werden konnten, so dass sich zeitliche Verschiebungen ergeben haben. Also wurde 2019 nicht in jedem Fall wie geplant Geld ausgegeben. „Für diese Maßnahmen muss für das Jahr 2020 eine Neuveranschlagung der Mittel erfolgen“, erklärte Thieme.

Infolge dieser Verzögerungen sei es jedoch im Jahr 2019 auch nicht erforderlich gewesen, geplante und genehmigte Investitionskredite aufzunehmen. „Im Jahr 2020 sind darüber hinaus seitens der Stadt Zeitz investive Zuschüsse an den Eigenbetrieb Abwasser für die Regenentwässerung einzuplanen und zu zahlen für Maßnahmen, die der Eigenbetrieb Abwasser durchführt“, listete Thieme weiter auf.

Stadt Zeitz muss Eigenmittel aufbringen

„Außerdem verlangen der Brandschutz beziehungsweise die dazu vorliegende Analyse im Jahr 2020 erneut zahlreiche und kostenintensive Neuanschaffungen in der Fahrzeug- und Anlagentechnik der Feuerwehr.“ Und selbst wenn Fördermittel fließen, muss die Stadt Zeitz Eigenmittel aufbringen.

So wird die Kindertagesstätte Völkerfreundschaft zurzeit saniert. „Bei einer 54-prozentigen Förderung hat die Stadt Zeitz im Jahr 2020 einen Eigenanteil in Höhe von 689.000 Euro zu leisten“, nannte Thieme ein Beispiel dazu.

Kredite sind nötig

Thieme erinnerte daran, dass er im März dieses Jahres aufgrund von Gewerbesteuerrückzahlungen eine Haushaltssperre verhängen musste. „Nach neuestem Stand fehlen uns durch den Strukturwandel bereits jetzt ganze 4,5 Millionen Euro an Gewerbesteuern für die Jahre 2019 und 2020“, erklärte der Oberbürgermeister, „was den Haushalt zusätzlich erheblich belastet.“ Konsolidierung ist damit auch nicht in Sicht, aber gerade da müsse weiter gearbeitet werden. Allerdings nicht zu Lasten von Investitionen, wie Christian Thieme deutlich machte.

„Ich sage aber mit aller Deutlichkeit und Überzeugung, dass ich mich trotz der aktuellen Haushaltslage keineswegs scheue, wichtige und notwendige Investitionsmaßnahmen voranzubringen, die Zeitz zukunftsfähig machen - trotz der damit verbundenen Verschuldung der Stadt“, wandte er sich an die Stadträte, „wenn Sie sich dieser Meinung nicht anschließen möchten, streichen Sie gerne einzelne Maßnahmen im Haushaltsplan, aber gefährden Sie nicht die Beschlussfassung im Ganzen.“ (mz)