Altstadt im Stich gelassen

Altstadt von Zeitz im Stich gelassen: Darum wendet sich ein Zeitzer an den Bundesgerichtshof

Zeitz - Zeitzer wirft Verwaltung vor, zu wenige Denkmale saniert zu haben. Wegen angeblicher Millionenverschwendung schaltet er den Bundesrechnungshof ein.

Von Sebastian Münster 03.02.2017, 08:30

Eberhard Wirth liegen Denkmäler am Herzen. Der ehemalige Leiter des städtischen Amts für Denkmalschutz hat selbst lange in einem der noch erhaltenen Türme der historischen Stadtmauer gewohnt. Mittlerweile lebt der 77-Jährige im Zeitzer Zentrum in einem rund 500 Jahre alten Fachwerkhaus, das er selbst saniert hat.

Den Zustand der übrigen Altstadt findet Wirth allerdings beklagenswert. Sein Vorwurf: Jahrelang haben die Verantwortlichen im Rathaus den Verfall wertvoller Altstadtarchitektur aus seiner Sicht tatenlos hingenommen, Fördermittel falsch verwendet. Zusammen mit dem Ex-Zeitzer Oskar Schmidt, Gründer des Arbeitskreises Altstadt, und anderen Kritikern der Stadtentwicklung hat sich Wirth nun in einem knapp hundertseitigen Schreiben an den Bundesrechnungshof gewandt.

Bundesgerichtshof soll die korrekte Verwendung von Fördergeldern gemäß dem städtischen Entwicklungskonzept in Zeitz überprüfen

Sein Ziel: Die Bonner Behörde soll die korrekte Verwendung von Fördergeldern gemäß dem städtischen Entwicklungskonzept in Zeitz überprüfen. Denn getan und gefördert werden aus Sicht der Kritiker vor allem Maßnahmen, die dem Konzept widersprechen und die Zeitzer Altstadt außen vor lassen. Wenn sich die städtische Wohnungsbaugesellschaft (WBG) denkmalgeschützte Häuser aneigne, dann höchstens, um sie abzureißen, meinen sie. Zu wenig abgerissen wird aus Sicht des Denkmalschützers dagegen in Zeitz-Ost, das laut Entwicklungskonzept langfristig ein Rückbaugebiet sein soll.

Der Grund ist für die Kritiker klar: Die hundertprozentig städtische Wohnungsbaugesellschaft hat den Großteil ihres Bestandes im Stadtosten. Stadträte und Oberbürgermeister bilden Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung und handeln vor allem im wirtschaftlichen Interesse des Unternehmens. Den Hauseigentümern der Altstadt aber sei durch die jahrelange Fehlentwicklung die wirtschaftliche Basis verloren gegangen. Die Folge: keine Mieter, Menschenleere und wenig Interesse bei Investoren.

Gefördert werden soll die Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost und der Umzug des Stadtarchivs Zeitz

Dem widerspricht die Stadtverwaltung auf MZ-Nachfrage: Demnach erhalte die WBG kein Fördergeld für „wertsteigernde Maßnahmen“ in Zeitz-Ost, sondern nur für den Rückbau.

In einer Fallstudie hat sich der freie Leipziger Stadtplaner Bertram Schiffers in seinem 2009 veröffentlichten Buch „Verfügungsrechte im Stadtumbau“ mit der Stadt Zeitz beschäftigt.
Auf der Suche nach einer „stark schrumpfenden, ostdeutschen Stadt mit geschlossenen Altbauquartieren, aber auch Plattenbauten, die am Förderprogramm Stadtumbau Ost des Bundes teilnimmt, fiel seine Wahl auf Zeitz.
Schiffers sprach mit Immobilieneignern, Planern der Stadtverwaltung, Architekten, führte Interviews, wälzte Pläne, ging in Gebäude vor Ort und verfolgte mehrere Zwangsversteigerungen.
Sein Fazit: Flächenhafte Umbaustrategien scheitern in kleinteiligen Altbauquartieren oft an Privateigentümern. Immobilienmakler in Zeitz handeln oft nicht im stadtplanerischen Interesse. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft hat das Stadtumbau-Programm auch genutzt, um Altbauten abzureißen und Altschulden zu tilgen.
Erfolg verspricht sich Schiffer von öffentlich-privaten Kooperationen, Zwischennutzungskonzepten wie Wächterhäusern und genossenschaftlicher Nutzung. Versagt alles, sollten Staat und Kommune vorübergehend als Treuhänder, Verwalter oder auch Zwischenkäufer einspringen. (smu)

Richtig ist aber auch: Gefördert werden soll die Sanierung der Grundschule Zeitz-Ost und der Umzug des Stadtarchivs in die ehemalige Kinderwagenfabrik – allerdings nicht mit für den Stadtumbau bestimmten Geldern, sondern mit Fördermitteln für Klimaschutzmaßnahmen. Mit den insgesamt neun Millionen Euro an EU-Mitteln, auf die die Stadt zur Umsetzung der Maßnahmen hofft, wollen die Stadtplaner im Bereich des historischen Zentrums aber erneut nur Abrissmaßnahmen finanzieren. Weichen soll die Brache Weberstraße 1c am Goethepark. Für Wirth und Co ein weiterer Stein des Anstoßes. Jörg Stolper widerspricht der Ansicht, dass sein Unternehmen die Stadtentwicklung bremse. „Sicher haben wir mehr in Altbauten als in die Platte investiert“, so der WBG-Chef. Die Vorgaben des Entwicklungskonzeptes habe das Unternehmen allesamt erfüllt.

Grundsätzlich sei es möglich, dass der Bundesrechnungshof die Verwendung von Fördermitteln in Zeitz prüfe, so Sprecherin Sabine Steinke. Ob das tatsächlich geschieht, werde das zuständige Kollegium in den nächsten Monaten prüfen. Rechtliche Konsequenzen hätte ein negatives Ergebnis aber nicht. Die Behörde kann nur Handlungsempfehlungen geben. (mz)