1,6 Millionen zurückgelegt Wittenberg spart für Rechtsstreit
1,6 Millionen Euro werden zurückgelegt.
Wittenberg/MZ/IRS - Bald fünf Jahre nach dem Auftakt des Reformationsjubiläumsjahres im Oktober 2016 befindet sich die Stadt Wittenberg weiterhin in Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmen, die am Umbau des Wittenberger Schlosses beteiligt waren. Deutlich wurde dies bei der jüngsten Haushaltsdebatte, dem Nachtragshaushalt für 2021 und 2022 samt Konsolidierungskonzept, die in den Fachausschüssen in Vorbereitung für die Stadtratssitzung geführt wurde.
Die Stadt plant demnach 1,6 Millionen Euro für den Fall ein, dass sie vor Gericht verliert und entsprechende Forderungen kompensieren muss. Justiziar André Seidig sprach von einem „Worst Case“-Szenario. Diese Summe bräuchte man lediglich für den Fall, „dass wir alle Verfahren zu 100 Prozent verlieren“. Üblicherweise endeten solche Verfahren aber mit Vergleichen, fügte er hinzu.
Worum es hier genau geht, darüber hüllt sich die Stadtverwaltung auch auf ausdrückliche Anfrage der MZ in Schweigen, es handele sich schließlich um laufende Verfahren, hieß es zur Begründung. Im öffentlichen Teil der Hauptausschuss-Sitzung entwischte Stadtrat Horst Dübner (Linke) - unwidersprochen - der Satz, dass es sich bei einem der Kontrahenten um ein Unternehmen aus Elster handele, konkret um einen Vergleich mit diesem.
Die 1,6 Millionen Euro, die die Stadt zurücklegen möchte, dienen nach Auskunft der Finanzverwaltung der Deckung verschiedener Kosten, neben den Hauptforderungen sind dies zum Beispiel Gutachterhonorare oder auch Zinsen.
Auf Nachfrage von Dübner erläuterte Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos) auch den Zusammenhang der womöglich zu begleichenden Forderungen mit jenen, die die Stadt ihrerseits im Zusammenhang mit dem Reformationsjubiläum ans Land hat. Von diesen ist bisher nur ein - wenn auch großer - Teil beglichen worden.
