Stadtrat Wittenberg

Stadtrat Wittenberg: Gewalt wird abgelehnt, Antrag von AdB und AfD auch

Wittenberg - Die AdB/AfD-Fraktion scheitert im Stadtrat.

Von Irina Steinmann 04.03.2019, 06:17

Krachend gescheitert ist die AdB/AfD-Fraktion mit ihrem Antrag auf eine „Gemeinsame Erklärung des Stadtrates zur Ablehnung jeglicher Form von Gewalt“. Lediglich die beiden Fraktionsmitglieder, Dirk Hoffmann (AfD) und Heiner List (AdB), stimmten dafür, zudem gab es eine Enthaltung, von FDP-Stadtrat Rudolf Kaufhold.

Gegen Minderheiten

Über den unverfänglichen Eingangspassus hinaus - er lautet: „Wir lehnen jegliche Form von Gewalt ab“ - fand der von Hoffmann eingebrachte Beschlussvorschlag keinerlei Freunde. Der weiterführende Text richte sich eindeutig und ausschließlich gegen „Minderheiten“, konstatierte etwa Stefan Kretschmar von den Freien Wählern.

Ähnlich äußerte sich die Christdemokratin Bettina Lange. Der Text verbreite selbst „verbale Gewalt“ und sei ein „Versuch, Stimmung zu schüren“ gegen Migranten, denen „pauschal Gewalt unterstellt“ werde. „Egal wer die Gewalttäter sind, es gibt Gesetze“, erklärte Horst Dübner (Linke) und überreichte der kleinen Fraktion demonstrativ ein Grundgesetz.

Es bedürfe schlicht keiner Erklärung zu Gewalt, befand für die SPD Friedemann Ehrig, der im Übrigen ebenfalls die „pauschale Verdächtigung von Migranten“ im AdB/AfD-Antrag kritisierte.

Am Ende wurde über zwei spontane Alternativ-Vorschläge dann auch nicht abgestimmt. Kretschmar hatte vorgeschlagen, sich dem Passus „Wir lehnen jegliche Form von Gewalt ab“ anzuschließen, Lange einen Schwur auf die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ angeregt.

Aus dem Zusammenhang

Dagegen hatte sich auch Hoffmann verwahrt: „Mein Antrag wird damit völlig aus dem Zusammenhang gerissen“, beschwerte er sich - und bestätigte damit indirekt wiederum seine Kritiker. (mz)