Stadtrat in Wittenberg

Stadtrat in Wittenberg: Gezerre um die Gartensparte „Am Stadtgraben“

Wittenberg - Grüne scheitern auf ganzer Linie mit Versuch, Vereinskonzept umsetzen zu lassen. Es wird auch persönlich.

Von Irina Steinmann 23.11.2019, 09:11

Krachend gescheitert sind die Grünen mit ihrem Vorhaben, den Stadtrat vorzeitig auf eines von zwei Konzepten zur Umgestaltung der Kleingärten am Stadtgraben festzulegen. Ein entsprechender Antrag wurde auf der Ratssitzung am Mittwochabend mit überdeutlicher Mehrheit (ein Ja, eine Enthaltung) abgelehnt. Grünenfraktionschefin Reinhild Hugenroth hatte zuvor dafür geworben, dem Konzept der Kleingärtner zuzustimmen, weil dieses „besser“ sei.

Rückgriff auf Greta

Wie berichtet befinden sich Stadtverwaltung und Verein in einem - auf Monate, wenn nicht gar Jahre angelegten - Diskussionsprozess, wie die seitens der Stadt angestrebte Integration der Gartensparte in die Wallanlagen am besten gelingen könnte. Erst am Montag hatte im Alten Rathaus in großer Runde eine Veranstaltung stattgefunden, bei der beide Konzepte als Diskussionsgrundlage vorgestellt worden waren.

In diesen Prozess, so werteten es jedenfalls die Vertreter sämtlicher anderen Parteien im Stadtrat, grätschten die Grünen nun hinein. Der Antrag sei „fehl am Platze“ (Michael Strache, CDU) war noch der netteste Kommentar in Richtung Hugenroth, die schon zuvor ein „How dare you!“ („Wie können Sie es wagen!“) abgeschossen hatte, ohne dabei so böse zu blitzen wie Greta Thunberg vor der Uno.

„Alle“ Fraktionen befänden sich längst im Gespräch mit den Kleingärtnern, erklärte Stefan Kretschmar (Freie Wähler). Auch an dem Austausch zwischen Verein und Verwaltung vom Montag hatten zahlreiche Stadträte teilgenommen. „Eine tolle Veranstaltung“, fand Dirk Hoffmann (AfD) und nannte das Ansinnen der Grünen „groben Unfug“. Johannes Ehrig (SPD) sprach an Hugenroths Adresse gerichtet gar von „geistiger Brandstiftung“.

„Gemeinsam wollen wir einen Kompromiss suchen und beschließen“, zeigte sich Horst Dübner (Linke) sachlich und benannte vier Ziele: Bei der Zusammenführung der beiden Konzepte gelte es die „Minimierung zu minimieren“, sprich möglichst wenige Hütten zu opfern, „Potenziale zu bündeln“ (etwa die Integration bereits zertifizierter Gärten), eine Lösung fürs Vereinsgebäude (Abriss, Neubau, Café?) zu finden und das Entstehen leerer Gärten in der Übergangszeit bis zur Neugestaltung unbedingt zu vermeiden.

Der Grünen-Antrag - also die sofortige Festlegung auf das Konzept der Kleingärtner - sei daher „kontraproduktiv“, so Dübner. Das fand auch Reinhard Rauschning (SPD). Der Fraktionschef machte dabei ein großes Fass auf: Er verbitte sich, wie offenbar in diesem Fall geschehen, vor einer Abstimmung Anrufe von Bundestagsabgeordneten zu erhalten. Aber „Herr Diaby“ (gemeint ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby, Anm.) sei doch promovierter Gartenexperte, verteidigte sich Reinhild Hugenroth.

Äpfel und Birnen

Ungewöhnlich viel Häme ergoss sich von allen Seiten über eine einzelne Person. Auch der Oberbürgermeister machte mit, hörbar genervt von der Leichtigkeit, mit der die Grünen-Chefin Äpfel und Birnen verglich. „Es gilt nicht für jeden, dass man aus dem Rathaus schlauer rausgeht als man reinkommt“, sagte Torsten Zugehör (parteilos) mit Blick auf die Montagsveranstaltung, an der Hugenroth teilgenommen hatte.

Die Grünen-Chefin hatte im Rat zuvor etwa behauptet, dass die Gartensparte zu einem Park umgebaut werden solle und dass die Kleingärtner an ihrem Konzept „genauso gut gearbeitet haben wie städtische Planer“. Auch sei, kritisierte Zugehör, die historische Bastion in den dortigen Wallanlagen „kein Mäuerchen“, das man nach Belieben umschubsen könnte.

„Sie erweisen den Kleingärtnern einen Bärendienst“, sagte er zu Hugenroth. Über das endgültige Konzept und dessen Umsetzung werde wie üblich „der Eigentümer entscheiden - der Stadtrat“. (mz)