Parkgebühren in Wittenberg

Parkgebühren in Wittenberg: Ausschuss entdeckt die Brötchentaste

Wittenberg - Die geplante Erhöhung der Parkgebühren in der Lutherstadt sorgt für eine kreative Debatte.

Von Irina Steinmann 12.09.2020, 13:30

Als „hoch emotionales Thema“ hatte der Ausschussvorsitzende, Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos), die Sache gleich eingangs tituliert und so kam es dann auch. Rund eine halbe Stunde debattierte der Hauptausschuss am Donnerstagabend über das Vorhaben der Verwaltung, die Parkgebühren in der Altstadt an einigen Stellen zu erhöhen.

50 Cent für halbe Stunde

Wie berichtet ist vorgesehen, die Preise für die bereits jetzt gebührenpflichtigen Teile von Mauerstraße, Pfaffengasse und dem Parkplatz zwischen Polizei und Neuem Rathaus von 25 auf 50 Cent pro halber Stunde sowie für die Tageskarte auf künftig fünf Euro ebenfalls zu verdoppeln. Begründet wird der Vorstoß mit zusätzlichen Einnahmen - man erhofft sich 12.000 Euro mehr -, einem höheren Umschlag sowie womöglich auch einem Anreiz zum Umstieg auf den ÖPNV.

Allgemein bemängelt wurde, dass die Verwaltung die geplante Gebührenerhöhung nicht mit einer Auswertung des geltenden Parkraumkonzeptes verbunden hat, von der man sich beispielsweise Aufschluss über die Nutzung der einzelnen Bereiche erhofft. Dies soll nun noch vor der Entscheidung im Stadtrat geschehen, kündigte Zugehör an.

Rundweg abgelehnt wurde die geplante Erhöhung allein von Heiner List (Fraktion AdB/Hoffmann), weil er allgemein gegen Gebührensteigerungen sei. Reinhild Hugenroth (Grüne) entdeckte bei der Gelegenheit die so genannte Brötchentaste, Volker Scheurell (AfD) das Anwohnerparken. Stefan Kretschmar (Freie Wähler) monierte, dass der kostenfreie große Parkplatz in der Wallstraße an der früheren Musikschule im Sommer vielfach von den benachbarten Kleingärtnern zugeparkt würde.

Der Weg und das Ziel

Hugenroths Brötchentaste - dieses kostenlose Kurzzeitparken von 15 Minuten gibt es in vielen Kommunen - stieß bei einigen auf Skepsis, bei anderen auf Zustimmung. Die Entfernung zwischen Auto und Geschäft würden die Gratis-Zeit bereits auffressen, sagte Kretschmar, während Reinhard Rauschning (SPD) Sympathie dafür äußerte. Die geplante Gebührenerhöhung halte er im Übrigen für moderat, so Rauschning, man müsse aber immer die Einpendler im Blick haben.

Sachgebietsleiter Hagen Pisoke, der die Beschlussvorlage vorgestellt hatte, erklärte zur Brötchentaste, dass etwa Be- und Entladen immer kostenlos möglich sei, und zum Anwohnerparken, dass die Ausweisung entsprechender Zonen einen sehr hohen „Parkdruck“ voraussetze, den es in Wittenberg aber nicht gebe. Gleichzeitig verwies er darauf, dass der Zeitraum, in dem die Anwohner auf den sonst gebührenpflichtigen Plätzen gratis ihre Pkw abstellen können, in Wittenberg mit 18 bis 9 Uhr „großzügig“ bemessen sei.

Vertreter aller Parteien kündigten an, die Gebührenerhöhung nun zunächst in ihren Fraktionen diskutieren zu wollen. Angesichts der von Zugehör in Aussicht gestellten Zusatz-Information über die Auslastung der Parkplätze vor der Entscheidung im Stadtrat am 23. September stimmte der Ausschuss der Vorlage zu, es gab lediglich zwei Enthaltungen. (mz)