Parken in Wittenberg

Parken in Wittenberg: Geplante Gebührenerhöhung wird vertagt

Wittenberg - Die geplante Erhöhung der Parkgebühren in der Wittenberger Altstadt ist vorerst vom Tisch. Eine überdeutliche Mehrheit des Stadtrats signalisierte am Mittwochabend weiteren Diskussionsbedarf, so dass die Angelegenheit auf Antrag von Horst Dübner (Linke) in den Hauptausschuss zurückverwiesen wurde. Dort sollen nun zunächst verschiedene Aspekte betrachtet werden, die erst im Verlauf der bisherigen Beratungen aufgetaucht ...

Von Irina Steinmann 25.09.2020, 09:40

Die geplante Erhöhung der Parkgebühren in der Wittenberger Altstadt ist vorerst vom Tisch. Eine überdeutliche Mehrheit des Stadtrats signalisierte am Mittwochabend weiteren Diskussionsbedarf, so dass die Angelegenheit auf Antrag von Horst Dübner (Linke) in den Hauptausschuss zurückverwiesen wurde. Dort sollen nun zunächst verschiedene Aspekte betrachtet werden, die erst im Verlauf der bisherigen Beratungen aufgetaucht sind.

Bitte nicht stören

Unüberhörbarer Tenor der rund 40-minütigen Debatte war allerdings, dass man es sich mehrheitlich mit den Autofahrern nicht verscherzen will und ebenso wenig mit dem Handel, für den das Parken offenbar der letzte Strohhalm in einer bekanntermaßen schwierigen Situation ist. Eindrücklich hatte dies als selbst Betroffene die Apothekerin Birgit Biernoth (Freie Wähler) geschildert. Sie stellte einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Kundenaufkommen und Parken her. „Den Touristen wird es nichts ausmachen“, sagte sie, bei den Einheimischen komme allerdings das Signal an, in der Altstadt „nicht erwünscht“ zu sein; sie befürchte eine weitere Abwanderung auf die Grüne Wiese und ins Internet.

Für diesen vermeintlich direkten Zusammenhang bekam Biernoth allerdings auch deutliches Kontra, erwartungsgemäß von den Grünen, aber auch von CDU-Fraktionschefin Bettina Lange. „Ist unsere Innenstadt wirklich nur leer, weil die Parkgebühren zu hoch sind?“, forderte Lange auch den Handel auf, nach anderen Gründen zu suchen. Anderenorts müsse man fürs Parken noch viel mehr zahlen - und die Leute kämen trotzdem. Auch Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos) mischte sich ein. „Die Parkplätze sind’s nicht“, sagte er und nannte als Beispiel eine verzweifelte Kommune (Schönebeck), wo Parken gar nichts koste, die Kunden aber trotzdem nicht kämen. Zugehör verwies andererseits auch auf den kostenfreien Parkplatz an der Wallstraße (Ex-Musikschule), der sich als gutes Steuerungsinstrument zur Belebung des Handels erwiesen habe.

Im Übrigen verliefen die Kampflinien wie erwartet: Während Grünen-Fraktionschefin Reinhild Hugenroth sich in einer „Kleinstadt“ wähnte und berichtete, dass anderenorts, etwa in Berlin oder Stuttgart, Autos Straßenraum weggenommen und Radfahrern sowie Fußgängern zur Verfügung gestellt wird, bezeichnete Dirk Hoffmann (Fraktion AdB/Hoffmann) die Automobilität de facto als die Krone der menschlichen Fortbewegung, an der es nichts zu rütteln gebe.

Es wurde also über weite Strecken durchaus sehr grundsätzlich bei der Suche nach einer Antwort auf die simple Frage, ob in Teilen der Mauerstraße, der Pfaffengasse und des Parkplatzes an der B 2 die Gebühr pro halber Stunde von 25 auf 50 Cent sowie der Preis der Tageskarte von 2,50 auf fünf Euro verdoppelt werden soll im inneren Bereich der Altstadt, also in Zone 1 (Zone 2 kostet nichts.). Die Stadt strebt diese Vereinheitlichung wie berichtet vor dem Hintergrund der anstehenden Neuvergabe der Parkraumbewirtschaftung ab 2021 an.

Konkrete Vorschläge

Und hier förderte die Debatte im Stadtrat dann doch den einen oder anderen konkreten Vorschlag für den neuen Vertragspartner zu Tage. So sollte es doch auch in Wittenberg künftig möglich sein, Parkscheinautomaten nicht mehr mit Münzen füttern zu müssen, forderte Uwe Loos (Linke) Bezahlmöglichkeiten per App oder Karte. Birgit Biernoth regte ein zweigeteiltes Parkticket an, damit Kunden sich die Gebühr durch Vorlage der Quittung in den Geschäften erstatten lassen können. Beide Vorschläge stießen auf viel Zustimmung.

Auch die „Brötchentaste“ (kostenloses Kurzzeitparken) ploppte wieder auf, dito das so genannte Anwohnerparken. Letzteres schnappte AfD-Mann Hoffmann seiner ehemaligen Fraktion weg, wie später jedenfalls deren Fraktionschef Volker Scheurell erklärte. Freilich war bereits im Hauptausschuss ausführlich dargelegt worden war, warum dies für Wittenberg nicht in Frage kommt. (Neben der Zuständigkeit des Kreises ist das der nicht vorhandene Parkdruck sowie eine zumutbare Distanz zwischen Wohnung und Parkplatz.) Dass Hoffmann seinen Änderungsantrag mit der Ankündigung verknüpfte, den Hauptantrag natürlich abzulehnen, stieß auf Verwunderung.

Aber dazu kam es dann ja sowieso nicht mehr. (mz)